Experten beurteilen die Verständlichkeit der „Erklärung der Rechte“, die Verdächtigen in Litauen gegenwärtig verlesen werden, als Durchschnittlich. Die Polizeibeamten und Anwälte, mit denen das Human Rights Monitoring Institute sprach meinten, das Recht auf einen Anwalt, das Recht zu schweigen und andere Verfahrensrechte würden Verdächtigen in einer komplizierten Rechtssprache erklärt werden, die ohne rechtlichen Hintergrund schwer zu entschlüsseln ist.

Die Erklärung der Rechte

Jeder Verdächtige muss vor einer Befragung eine schriftliche Erklärung seiner Rechte erhalten. Es handelt sich dabei um ein dreiseitiges Dokument, das die Verfahrensgarantien des Verdächtigen in langen, komplexen Sätzen beschreibt, die nicht weniger als 5 Zeilen ausmachen können. Es ist in einer ziemlich technischen Sprache verfasst, die den Leser außerdem noch an mehreren Stellen auf die Strafprozessordnung oder andere Gesetze verweist.

Im Durchschnitt erhalten die Verdächtigen 15 Minuten, um ihre Rechte kennenzulernen. Sie schenken dem Dokument oft nicht so viel Aufmerksamkeit, wie sie sollten, überfliegen es nur. Fast die Hälfte der befragten Polizeibeamten sagte, dass Verdächtige selten oder nie Fragen über ihre Rechte gestellt hätten.

Die überwiegende Mehrheit der befragten Offiziere hat niemals Schritte unternommen, um sicherzustellen, dass Verdächtige ihre Rechte verstanden haben oder wenn, dann nur sehr selten.

Die Polizei in Litauen unternimmt selten Schritte, um sicherzustellen, dass die Verdächtigen ihre Rechte verstehen, so die Studie. (Bild: Antanas Kaziliūnas)

Informationen müssen leicht verständlich sein

"Das Recht auf Information ist ein wichtiger Teil unseres täglichen Lebens, wenn es um den Umgang mit den Behörden geht. Für Menschen, die eines Verbrechens verdächtigt werden, ist das Recht auf Information von größter Bedeutung, da es ihnen erlaubt, alle ihre anderen Rechte auszuüben und sicherzustellen, dass ihr Recht auf ein faires Verfahren eingehalten wird", sagte Karolis Liutkevičius, der HRMI-Anwalt, der die Studie durchgeführt hat. "Daher sollten Informationen über Rechte in einfacher und leicht verständlicher Sprache bereitgestellt werden."

Das HRMI will sicherstellen, dass die Behörden verständliche Informationen liefern, die Menschen tatsächlich nutzen können. In diesem Sinne hat das Institut zusammen mit Rechts- und Kommunikationsexperten ein alternatives, leicht verständliches Rechte-Informationsschreiben entwickelt und wird darauf abzielen, dieses in Litauen zum Standard zu machen.