Demokratie & Gerechtigkeit

Video: Wird die EU Europas autoritären Regimen die Gelder kürzen?

Die EU zahlt Milliarden von Euro an Regierungen, die sich offen über ihre grundlegenden Werte hinwegsetzen und trägt so dazu bei, Regierungen zu finanzieren, die daran arbeiten sie zu zerstören.

by LibertiesEU

Wir von Liberties sind der Meinung, dass die EU aufhören sollte, das Geld der Bürger an autoritäre Regierungen zu schicken, wenn diese die Grundrechte und die Demokratie angreifen.

Letzte Woche legte die Europäische Kommission einen Vorschlag für einen neuen Mechanismus vor, der es ihr ermöglichen würde, die Auszahlung von EU-Mittel zu stoppen, wenn Regierungen die Unabhängigkeit ihrer Justizsysteme angreifen. Das ist ein Sieg für Liberties.

Genau genommen beinhaltet der Vorschlag bereits die Verpflichtung, dass den Regierungen unabhängige Gerichte gegenüberstehen, die als letzte Instanz alles kontrollieren, was vor sich geht.

Die EU muss diese Forderung nur noch sehr viel deutlicher als bisher formulieren. Wir haben unsere Ideen in diesem Strategiepapierausführlich dargelegt.
Donate to liberties

Gemeinsam machen wir den Unterschied

Wenn viele sich zusammenschließen, besiegen wir die wenigen, die denken, sie hätten die ganze Macht. Schließ dich uns an, es geht um Rechte für uns alle.

Mach mit beim Schutz unserer Freiheiten

Wir haben
► Den größten Fonds für Demokratieinitiativen in der EU geschaffen
► Neue Befugnisse geschaffen, um Autokraten die EU
► Finanzierung zu entziehen
► neue EU-Regeln verfasst, um Journalisten und Aktivisten vor Scheinklagen zu schützen

► Über 400 Menschenrechtsverteidiger/innen ausgebildet, um die Kampagnen, die dir am Herzen liegen, zu unterstützen.


Weitere Meilensteine

Gemeinsam machen wir den Unterschied

Wenn viele sich zusammenschließen, besiegen wir die wenigen, die denken, sie hätten die ganze Macht. Schließ dich uns an, es geht um Rechte für uns alle.

Aboniere den Newsletter, um

dabei zu sein

Warum sollte ich?

Du bekommst die neuesten Berichte vor allen anderen!

Du kannst miterleben, wie wir uns für Deine Rechte einsetzen!

Du wirst sehen, was wir erreicht haben!

Zeig mir ältere Ausgaben des Newsletters