Das niederländische Institut für Menschenrechte feierte am 1. Oktober 2017 sein fünfjähriges Jubiläum. Seit 2012 haben die Niederlande ein unabhängiges Institut mit der juristischen Aufgabe, die Menschenrechte zu überwachen, Regierungen zu beraten, Ermittlungen durchzuführen, Meinungen zu äußern und das Bewusstsein für die Menschenrechte zu fördern, um sicherzustellen, dass sie respektiert werden.

In den vergangenen fünf Jahren ist viel erreicht worden, aber es gibt natürlich immer noch mehr zu tun.

Ergebnisse

Das Institut ist in den letzten Jahren sichtbarer geworden. Es hat gezeigt, dass es in der Lage ist, die Bedeutung der Menschenrechte in den Niederlanden zugänglich zu machen. Es sucht ständig nach nachvollziehbaren Wegen, Menschenrechtsfragen zu beschreiben. Seit der Gründung des Instituts wurden fünf Jahresberichte über Menschenrechte veröffentlicht. Diese untersuchen den Stand der Menschenrechte in den Niederlanden. Die ersten Berichte hatten einen breiten Fokus, aber für den jüngsten wurde ein bestimmtes Thema gewählt: Armut. In diesem Bericht zeigt das Institut, wie Armut und Menschenrechte zusammenhängen.

Darüber hinaus ist das Büro zum schlagenden Herzen der Organisation gewachsen. Dort werden alle Anrufe und E-Mails empfangen. Viele Aufrufe betreffen Diskriminierung, aber die Menschen rufen auch an, um sich über Jugendfürsorge, Armut und Rechtsbeistand zu informieren. In fünf Jahren erhielt das Institut fast 14.500 Fragen und Berichte. Durch das Büro weiß die Organisation, was die wichtigsten gesellschaftlichen Themen sind.

Stellungnahmen, Untersuchungen und Empfehlungen

Das Institut hat 750 Stellungnahmen zu Diskriminierungsfällen vorgelegt. In etwa 75 Prozent dieser Fälle haben die Angeklagten mit Maßnahmen reagiert, wenn deutlich wurde, dass Diskriminierung stattgefunden hat, indem sie sich beispielsweise bei den Betroffenen entschuldigten oder eine Ausbildung für ihre Organisation organisierten, um Diskriminierung in Zukunft zu vermeiden.

Seit seiner Gründung hat das Institut auch 17 Themenkomplexe untersucht, etwa zur Durchsetzung der Menschenrechte in Krankenhäusern und über die Motivation von Richtern, Bewährungsstrafen zu verhängen. Das Institut hat gegenüber dem Kabinett und anderen staatlichen Institutionen 58 Stellungnahmen abgegeben. Es informierte das Parlament in 64 Briefen über mehrere wichtige Themen und Entwicklungen im Bereich der Menschenrechte. Das Institut hat mehrere Kampagnen gestartet, um Menschen für ihre Menschenrechte und Probleme wie Schwangerschaftsdiskriminierung, Zugänglichkeit der öffentlichen Verkehrsmittel und der Wahlen für Menschen mit Behinderungen, zu sensibilisieren.