Was ist das EU Digital Green Certificate?

Das Digital Green Certificate (DGC) - offiziell bekannt als EU Digital COVID Certificate oder weniger offiziell als Digital Green Pass - wird ein standardisierter Nachweis sein, den du beim passieren von Binnengrenzen verwenden kannst, um zu belegen, dass du geimpft bist, kürzlich auf das Coronavirus getestet wurdest, oder von einer Coronavirus-Infektion genesen bist.

Warum wird das Digitale Grüne Zertifikat gut für dich sein?

Du brauchst nicht zu befürchte, dass jemand an einer EU-Grenze die Bescheinigung deines lokalen Testzentrums aus irgendwelchen Gründen nicht akzeptieren will. Wenn du bereits vollständig geimpft bist und ein Smartphone hast, kannst du mit dem DGC einfach und schnell nachweisen, dass du reiseberechtigt bist - ohne dass du dir Sorgen machen müsstest, dass dein gelbes Büchlein auf der Reise verloren geht.

Warum wollen die Behörden das Digitale Grüne Zertifikat?

Fälschungen sind ein reales Problem. Bereits im Februar hat Europol eine Frühwarnmeldung über den illegalen Verkauf von falsch negativen COVID-19 Testzertifikaten herausgegeben. In diesen Tagen hört man von gelben WHO-Büchern und Impfaufklebern, die auf dem Schwarzmarkt angeboten werden. Es besteht die Hoffnung, dass das DGC weniger leicht zu fälschen sein wird.

Soll es nur für Reisen verwendet werden oder kann ich meinen EU-DLC auch beim Betreten von Pubs oder Museen verwenden?

Es sieht ganz danach aus, dass du das DGC für den Zutritt zu Pubs und Museen nutzen können wirst. Einige EU-Mitgliedsstaaten haben bereits nationale Zertifikate für solche Zwecke eingeführt, bzw. sind gerade dabei, sie einzuführen. Vielleicht hat dich diese Entwicklung verunsichert und du hast gedacht, du könntest deine Sommerurlaubspläne knicken. Wie um alles in der Welt sollst du an das nationale Zertifikat des Landes kommen, in dem du ein paar entspannte Wochen verbringen willst? Die gute Nachricht ist: Du musst dir darüber keine Sorgen mehr machen, denn die EU-Mitgliedsstaaten werden verpflichtet, dein EU-DGC genauso zu akzeptieren, wie sie ihre nationalen Zertifikate akzeptieren.

Warum sind Watchdog-Organisationen wie Liberties an dem Digital Green Certificate interessiert?

Mitlwerweile ist unsere Einschätzung, dass das DGC, das du in den kommenden Monaten erhalten wirst, im Einklang mit den Menschenrechten und den europäischen Werten steht, aber dafür haben wir auch lange und hart gearbeitet. Der von der Europäischen Kommission im März vorgestellte ursprüngliche Plan für ein DGC war gut gemeint, aber er beinhaltete nichts, um die mögliche Überwachung der Zertifikatsinhaber zu unterbinden und er hätte bestehende Ungleichheiten und soziale Ausgrenzung stark verstärken können.

Was hat Liberties gegen das Digital Green Certificate unternommen?

Liberties und epicenter.works haben dafür gesorgt, dass die europäischen Gesetzgeber verstehen, was die größten Probleme mit dem ursprünglichen Plan waren. Liberties wandte sich in der Anfangsphase des Gesetzgebungsverfahrens mit zwei Policy Briefs ((1) und (2)) an das Parlament und die Kommission und konzentrierte sich dabei vor allem darauf, die weitere Entwicklung einer Zwei-Klassen-Gesellschaft in Europa zu verhindern.

Im April übernahmen Liberties und epicenter.works die Führung einer Initiative der Menschenrechts- und Digitalrechts-Community und wandten uns in einem von 28 Organisationen unterzeichneten offenen Brief an die Gesetzgeber. Wir forderten dazu auf, bei der Einführung eines europäischen Zertifikatssystems Antidiskriminierungs- und Datenschutzaspekte zu berücksichtigen.

Anschließend haben wir ein Strategiepapier für die sogenannten Trilog-Verhandlungen verfasst (in denen die verschiedenen EU-Institutionen über das weitere Vorgehen diskutieren und sich auf die zu ergreifenden Schritte einigen), in dem wir die verschiedenen Ideen der europäischen Institutionen verglichen und erklärt haben, auf welche man sich einigen sollte und warum.

Was haben wir erreicht?

Der Text, der in wenigen Tagen vom Europäischen Parlament diskutiert und aller Voraussicht nach auch verabschiedet werden wird, stellt eine deutliche Verbesserung gegenüber dem ursprünglichen Plan dar. Zum einen enthält die Verordnung zum DGC eine klare Verfallsklausel von 12 Monaten - was bedeutet, dass es sehr unwahrscheinlich ist, dass du für den Rest deines Lebens einen weiteren Ausweis mit dir führen musst, wann immer du aus dem Haus gehst. Außerdem erklärt epicenter.works, dass die Gefahr, die ausstellenden Behörden könnten Daten über deine Bewegungen sammeln und diese für ihre Zwecke missbrauchen, gebannt sei.

Das DGC ist sehr auf den Schutz deiner Persönlichkeitsrechte bedacht und gibt nicht mehr Daten über dich an irgendjemanden weiter, als es für die Zwecke, für die es eingeführt wurde, unbedingt notwendig ist.

Liberties begrüßt ausdrücklich, dass das DGC auch für Menschen leicht zugänglich sein wird, die kein Smartphone besitzen oder Schwierigkeiten haben, Anträge bei den Behörden zu stellen. Obwohl wir der Meinung sind, dass leicht zugängliche und kostenlose Tests für alle zur Verfügung gestellt werden sollten, um die Diskriminierung von Ungeimpften zu vermeiden, erkennen wir doch an, dass Mittel bereitgestellt werden, um zumindest kostengünstige Tests zu gewährleisten.

Zuvor auf Liberties:

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