Die wichtigsten Bestandteile einer Demokratie sind, ganz einfach ausgedrückt, folgende:

In einer wirklich demokratischen Gesellschaft werden alle fair und gleich behandelt und haben das Recht, mitzubestimmen, wie die Gesellschaft regiert wird. Wenn der Staat respektiert, dass seine Macht von der kontinuierlichen Unterstützung der Menschen abhängt, ist es wahrscheinlicher, dass er gemeinsame Lösungen für die von uns aufgeworfenen Probleme findet und Entscheidungen trifft, die in unserem besten Interesse sind.

1. Bürgerschaftliches Engagement

Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist ein wichtiger Bestandteil einer Demokratie. Indem sie ihre Meinung zum Ausdruck bringen, indem sie bei Wahlen abstimmen, an Protesten teilnehmen oder sich an ihre politischen Vertreter/innen wenden, werden die Bürger/innen aktiv in den Entscheidungsprozess der Regierung einbezogen.

2. Gleichheit: Gleiche Teilhabe und Rechtsstaatlichkeit

In einer Demokratie werden alle Menschen gleich behandelt. Das bedeutet, dass jeder die gleiche Chance hat, an demokratischen Prozessen teilzunehmen, und dass seine Meinung unabhängig von seiner Herkunft das gleiche Gewicht erhält. Das bedeutet auch, dass sich jeder an die Gesetze halten muss, auch die Machthaber wie Gesetzgeber und Regierungsbeamte. Dies wird als Rechtsstaatlichkeit bezeichnet.

3. Schutz der Grundrechte

Die Wahrung der Grundrechte und bürgerlichen Freiheiten ist ein entscheidendes Merkmal einer Demokratie. Wenn die Menschen ihre Meinung frei äußern, auf der Straße demonstrieren, die Religion ihrer Wahl ausüben und heiraten können, wen sie wollen, können sie ihre persönliche Freiheit genießen. Gleichzeitig wird so die Macht des Staates unter Kontrolle gehalten, indem Amtsmissbrauch verhindert wird.

4. Rechenschaftspflicht und Transparenz

In einer Demokratie gilt das Volk als die wahre Quelle der Macht. Die Aufgabe der gewählten Politiker/innen ist es, unsere Interessen zu vertreten, und sie sind uns gegenüber für ihre Handlungen im Amt rechenschaftspflichtig. Der Zugang zu Informationen und die Transparenz des Regierungshandelns ermöglichen es den Bürgerinnen und Bürgern, sich sinnvoll am demokratischen Prozess zu beteiligen und die Politikerinnen und Politiker für ihre Entscheidungen zur Rechenschaft zu ziehen.

5. Friedliche Machtübergabe

Eine friedliche Machtübergabe ist ein Schlüsselelement der Demokratie. Die Bereitschaft von Regierungschefs und politischen Parteien, ihre Macht abzugeben, wenn das Volk sie nicht wieder wählt oder sie bereits die maximale Amtszeit erreicht haben, ist ein wichtiger Hinweis darauf, ob es sich bei einem Regierungssystem um eine echte Demokratie oder um einen autokratischen Staat handelt, der sich nur demokratisch gibt. In einer gesunden Demokratie findet ein friedlicher Machtwechsel durch regelmäßige freie und faire Wahlen statt.

Was ist der Demokratie-Index?

Der Demokratie-Index ist eine Methode zur Messung des Zustands der Demokratie auf der ganzen Welt. Er existiert seit 2006 und wird von der Economist Intelligence Unit erstellt. Er gibt einen Überblick darüber, wie gut es um die Demokratie in 165 unabhängigen Staaten und zwei Territorien bestellt ist. Die Länder werden in eine numerische Rangfolge gebracht und in Kategorien eingeteilt, die auf ihrem Demokratiewert basieren. Es ist ein nützliches Instrument, weil es einen weltweiten Jahresvergleich ermöglicht und die Fortschritte von Ländern, die auf dem Weg zu einer vollständigen Demokratie sind, sowie von Ländern, die sich in Richtung Autoritarismus bewegen, verfolgt werden können.

Wie kann Demokratie gemessen werden?

Demokratie zu quantifizieren, klingt erst einmal wie eine Schnapsidee, oder? Der Geist der Demokratie ist sicherlich nicht greifbar, genauso wenig wie das Gefühl, das du hast, wenn du als eine/r von Tausenden auf die Straße gehst um zu demonstrieren. Vielleicht liegt dieser Geist aber auch in den alltäglichen Dingen, wie z.B. durch gepflegte Straßen zu gehen oder dein Kind zur Schule zu bringen, damit es seine Bildung als Sprungbrett für eine gute Zukunft nutzen kann. Es ist zwar nicht möglich, genau zu messen, wie sich die Demokratie auf unser tägliches Leben auswirkt, aber es ist möglich zu beurteilen, wie gut die Systeme, die die Demokratie aufrechterhalten, aufrechterhalten und respektiert werden. Schließlich tut Liberties dies in unserem jährlichen Bericht zur Rechtsstaatlichkeit. In ähnlicher Weise untersucht der Demokratie-Index 60 Indikatoren, die sich auf die folgenden demokratischen Prozesse eines Landes beziehen: Wahlverfahren, bürgerliche Freiheiten, politische Partizipation, Funktionsweise der Regierung und politische Kultur. Diese Kategorien messen die Beziehung zwischen dem Staat und seinen Bürgern: die Fähigkeit der Bürger, ihre Meinung zu äußern und ihre Bedürfnisse bei der Entscheidungsfindung zu berücksichtigen, wie gut die Regierung funktioniert und ob sie transparent und rechenschaftspflichtig ist, sowie die Stärke des öffentlichen Vertrauens.

Neben den Einschätzungen von Experten werden bei der Bewertung der Länder auch Meinungsumfragen herangezogen, insbesondere bei den Indikatoren für politische Partizipation und politische Kultur. Jedem Land wird auf der Grundlage dieser Faktoren eine Punktzahl zugewiesen, anhand derer die Gesamtbewertung der Demokratie und die Einstufung in eine der vier Kategorien ermittelt wird: Vollständige Demokratie, mangelhafte Demokratie, hybrides Regime oder autoritäres Regime. Jede Kategorie spiegelt das Ausmaß wider, in dem demokratische Prinzipien respektiert werden und wie gut die demokratischen Kontrollmechanismen funktionieren.

Die Kategorien der Demokratie, wie sie der Demokratie-Index definiert:

Vollständige Demokratien: Länder, in denen nicht nur die grundlegenden politischen und bürgerlichen Freiheiten geachtet werden, sondern in denen auch eine politische Kultur herrscht, die dem Gedeihen der Demokratie förderlich ist.

Unvollkommene Demokratien: In diesen Ländern finden ebenfalls freie und faire Wahlen statt, und selbst wenn es Probleme gibt (z. B. Verstöße gegen die Medienfreiheit), werden die grundlegenden bürgerlichen Freiheiten geachtet. Bei anderen Aspekten der Demokratie gibt es jedoch erhebliche Schwächen, z. B. Probleme bei der Regierungsführung, eine unterentwickelte politische Kultur und eine geringe politische Beteiligung.

Hybride Regime: Wahlen weisen erhebliche Unregelmäßigkeiten auf, die oft verhindern, dass sie sowohl frei als auch fair sind. Schwerwiegende Schwächen sind häufiger als in fehlerhaften Demokratien - in der politischen Kultur, der Funktionsweise der Regierung und der politischen Partizipation.

Autoritäre Regime: In diesen Staaten gibt es keinen staatlichen politischen Pluralismus oder er ist stark eingeschränkt. Viele Länder in dieser Kategorie sind regelrechte Diktaturen. Es mag zwar einige formale demokratische Institutionen geben, aber diese haben wenig Substanz.

Quelle: Democracy Index 2022, The Economist Intelligence Unit Limited 2023

Welches waren die demokratischsten Länder im Jahr 2022?

Laut dem Demokratieindex ist Norwegen weiterhin das demokratischste Land der Welt. Dies entspricht dem Trend, dass sich die nordischen Länder (Norwegen, Finnland, Schweden, Island und Dänemark) die oberen Ränge mit Neuseeland teilen, das den zweiten Platz belegt.

Westeuropa ist die demokratischste Region der Welt und belegt acht der ersten zehn Plätze. Es ist erwähnenswert, dass viele der demokratischen Rückschläge, die die westeuropäischen Länder während der Pandemie erlebten, nach der Aufhebung der Restriktionen wieder wettgemacht wurden, wodurch sich die Region vom Rückgang im Jahr 2021 erholte und den höchsten Anstieg des Indexwertes verzeichnete. Diese Entwicklungen führten auch dazu, dass Frankreich, Spanien und Chile, die in die Kategorie "mangelhafte Demokratien" gerutscht waren, wieder zu "vollen Demokratien" aufstiegen.

Das Land, das sich insgesamt am stärksten verbessert hat, war Thailand mit einem Zuwachs von 0,62 Punkten. Damit verbesserte sich Thailand um 17 Plätze auf Rang 55. Als Ausreißer in der Region Asien und Australasien, in der viele Länder einen Rückgang ihres Indexwertes hinnehmen mussten, kann Thailands Fortschritt auf eine größere Vielfalt im politischen Spektrum und eine Abschwächung des malaiisch-muslimischen Sezessionskonflikts in Südthailand zurückgeführt werden. Taiwan ist die am höchsten bewertete Demokratie in Asien und die einzige der drei "vollen Demokratien" der Region (neben Japan und Südkorea). Das Land hat seit 2020 einen konstant hohen Wert, als der Index um 1,2 anstieg, weil die taiwanesische Bevölkerung angesichts der Kämpfe in Hongkong und einer ausgewogenen Reaktion der Regierung auf die Covid-19-Pandemie mehr Unterstützung für das demokratische System zeigte.

Kanada ist nach wie vor die einzige "vollständige Demokratie" in Nordamerika, da die USA seit 2016 unverändert als "mangelhafte Demokratie" eingestuft werden.

Welches waren die am wenigsten demokratischen Länder im Jahr 2022?

Auch wenn 2022 einige positive Entwicklungen zu verzeichnen waren, gab es insgesamt wenig Grund zur Freude, da die Demokratie stagnierte. Trotz der warnenden Bedrohung durch Covid-19 und der Aufhebung vieler pandemiebedingter Beschränkungen blieb der globale Durchschnittswert hartnäckig bei 5,29, verglichen mit 5,28 im Jahr 2021.

Afghanistan wurde 2022 zum zweiten Mal in Folge als das am wenigsten demokratische Land eingestuft, nachdem es nach der Rückkehr der Taliban an die Macht von 2,85 im Jahr 2020 auf 0,32 im Jahr 2021 zurückgefallen war. Myanmar schnitt nach einem Militärputsch im Jahr 2021, bei dem die politische Partizipation und die Medienfreiheit beschnitten wurden, ein weiteres Jahr in Folge schlecht ab.

Burkina Faso in Westafrika, das auf Platz 127 liegt, musste einen dramatischen Rückgang seines Indexwertes hinnehmen (der zweitgrößte Rückgang weltweit) und verlor 0,76 Punkte nach einem islamistischen Aufstand, der zur Vertreibung von Millionen Menschen, Tausenden von Toten und der Einführung der Militärherrschaft führte.

Der Elefant im Raum, wenn es um den Gesundheitscheck der globalen Demokratie geht, ist natürlich Russland. Es wird dich nicht überraschen, dass Russland im Jahr 2022 den größten Punkteverlust zu verzeichnen hatte: Es fiel um 0,96 Punkte auf 2,28 und fiel von Platz 124 auf Platz 146 (von 167). Das Land, das bereits seit 2011 als "autoritäres Regime" eingestuft wird, hat seine stetige Aushöhlung demokratischer Normen seit 2012 noch beschleunigt, nachdem der Staat mit extremen Strafen gegen Kritiker/innen des Krieges vorgegangen ist, um abweichende Meinungen zu unterdrücken.

China erlitt ebenfalls einen schweren Schlag für die Demokratie, verlor 0,27 Indexpunkte und fiel um 8 Plätze auf Platz 156. Diese deutliche Verschlechterung kann auf Chinas anhaltende Null-Bürger-Politik zurückgeführt werden, die dazu führte, dass große Teile der Bevölkerung in ihren bürgerlichen Freiheiten beschnitten wurden und die erst im Dezember 2022 aufgegeben wurde, sowie auf das repressive Vorgehen der Regierung gegen Andersdenkende.

Fazit

Während sich 2022 im Vergleich zu 2021 75 Länder verbessert haben, während es im Jahr zuvor nur 47 waren, ist es besorgniserregend, dass die übrigen 92 Länder entweder stagnierten oder sich verschlechterten, obwohl die Gefahr des Covid-19-Virus schwand. Das deutet darauf hin, dass die globale Demokratie einen Rückschlag erlitten hat, der nicht so einfach durch die Aufhebung der Covid-19-Pandemiebeschränkungen rückgängig gemacht werden kann.

Es ist erwähnenswert, dass Westeuropa zwar recht gut abgeschnitten hat und seit der Wiederherstellung vieler bürgerlicher Freiheiten deutliche Verbesserungen verzeichnen konnte, aber kein einziges Land in Osteuropa eine "vollständige Demokratie" ist. Der Rechtsstaatlichkeitsbericht 2023 von Liberties, der den Zustand der demokratischen Systeme in 18 Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Jahr 2022 untersuchte, stellte außerdem fest, dass die Demokratie schwächer wird, da die Regierungen weniger bereit sind, auf die Wünsche der Bevölkerung zu hören.

Die Hinwendung zum Konservatismus, die in ganz Europa zu beobachten ist, deutet darauf hin, dass die Bürgerinnen und Bürger, die sich Sorgen um die Stabilität der Zukunft machen, durch das Stabilitätsversprechen der autoritären Bewegungen getröstet werden (ob sie es halten können, ist eine andere Frage). Sobald sie jedoch an der Macht sind, demontieren die Autoritären genau die demokratischen Systeme, die sie gewählt haben, und erschweren es den Menschen, ihre Meinung zu äußern. Anstatt unsere Angst in schwierigen Zeiten auszunutzen, sollten die politisch Verantwortlichen das Gegenteil tun, indem sie auf die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger hören und dafür sorgen, dass die Demokratie die Krise unbeschadet übersteht.

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