Warum kommen weniger Migranten nach Europa?

Die Zahl der Ankünfte über das Mittelmeer ist deutlich gesunken. Im Jahr 2015 überquerten mehr als eine Million Menschen das Meer, um in der EU Zuflucht zu suchen. Im vergangenen Jahr waren es weniger als 140.000. Das ist im Wesentlichen auf zwei Faktoren zurückzuführen. Erstens führte das Abkommen zwischen der EU und der Türkei im Jahr 2016 zu einem starken Rückgang der Anzahl an Migranten, die über die so genannte Balkanroute kommen. Zweitens führte der EU Emergency Trust Fund for Africa (ETFA) zur Überwachung und brutalen Inhaftierung von Migranten durch die, dafür von europäischen Streitkräften ausgebildete, libysche Küstenwache und zu strengeren Grenzkontrollen in afrikanischen Ländern wie Niger und Sudan.

Warum ist die Todesrate so hoch?

Die Zahl der Toten und Vermissten im Mittelmeerraum ist von 5.143 im Jahr 2016 auf 2.297 im Jahr 2018 gesunken, aber proportional ist der Betrag deutlich gestiegen. Ein Grund dafür sind immer gefährlichere Migrationsrouten. Menschenhändler wurden gezwungen, mehr Risiken einzugehen, "weil die libysche Küstenwache stärker überwacht", erklärt Vincent Cochetel, der Sondergesandte des UNHCR für das zentrale Mittelmeer.

Der andere Grund ist die Kriminalisierung von NGOs, die Such- und Rettungseinsätze durchführen. In vielen EU-Mitgliedstaaten haben rechte Parteien an Boden gewonnen, die Ausländerfeindlichkeit schüren und davon profitieren. NROs sind mit haltlosen Anschuldigungen konfrontiert worden, wie der Behauptung, sie würden kontaminierte Kleidung transportieren und wurden anschließend gezwungen, ihre Rettungsaktionen einzustellen, was zu weiteren Todesfällen auf See führte.

Die Kriminalisierung von Menschenrechtsorganisationen

Seit Matteo Salvini im Juni 2018 als italienischer Innenminister fungiert, hat Italien seine Häfen für Rettungsschiffe geschlossen, die in den vergangenen Jahren Zehntausende von Männern, Frauen und Kindern vor dem Ertrinken gerettet haben. Schiffe, die mit geretteten Migranten an Bord im Mittelmeer treiben, sind zu einem Symbol einer geteilten und inaktiven EU geworden. Die Namen der Rettungsschiffe Aquarius, Lifeline, Diciotti und zuletzt Sea-Watch 3 und Professor Albrecht Penck haben traurige Berühmtheit erlangt.

Daten der italienischen Küstenwache zeigen, dass NGOs allein in den Jahren 2016 und 2017 mehr als 90.000 Menschen vor dem Ertrinken bewahrt haben, weit mehr als die italienische Küstenwache, die italienische Marine, Frontex oder die Marine der Europäischen Union. Diese Ergebnisse haben die italienische Regierung jedoch nicht überzeugt, die mehrere Rettungsschiffe festgehalten und rechtliche Schritte gegen einzelne Besatzungsmitglieder und Freiwillige eingeleitet hat. Die Vorwürfe reichen von Verschwörung, unrechtmäßiger Registrierung von Schiffen, Menschenschmuggel und sogar Gefährdung des Lebens von Migranten, wie die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte berichtet. So wurde beispielsweise das Schiff der deutschen NGO Jugend Rettet beschlagnahmt, und zehn ehemalige Besatzungsmitglieder stehen noch immer unter Anklage mit dem Vorwurf der 'Erleichterung der irregulären Migration'.

Das letzte Rettungsschiff, das nicht in See stechen kann, ist jetzt die Open Arms der spanischen NGO Proactiva. Die spanischen Behörden argumentieren, die Organisation habe bei früheren Rettungseinsätzen gegen die Seeverkehrsvorschriften verstoßen, indem sie die geretteten Migranten nicht zum nächstliegenden en Hafen gebracht hat. "Es ist unverantwortlich und grausam, uns daran zu hindern, Leben zu retten. Feige lassen die Politiker die Zahl der Todesfälle steigen", schrieb Open Arms-Gründer Oscar Camps am Montag auf Twitter. Die Open Arms ist eines der letzten verbliebenen privaten Rettungsschiffe im Mittelmeer. Die meisten anderen sahen sich gezwungen den Anker zu werfen.