Aus der gesamten EU berichten zivilgesellschaftliche Gruppen von einer Zunahme rassistisch motivierter Verbrechen im Jahr 2013, insbesondere gegen Roma, Afrikaner und Asiaten, sowie Juden und Muslime – oder Menschen die als diesen Gruppen zugehörig wahrgenommen wurden.

In einigen Ländern, nämlich Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Ungarn, Niederlande und Schweden, gab es eine Zunahme antisemitischer Verbrechen. In anderen, nämlich Frankreich, England und Wales, nahmen islamophobe Straftaten zu. Aus dem aktuellen Schattenbericht über Rassistische Verbrechen, der 26 Länder abdeckt, geht hervor, dass es sich dabei zunehmend auch um online verübte Volksverhetzung sowie Aufrufe zu Rassenhass und Gewalt handelt. Offiziell aufgenommen wurden insgesamt 47.210 rassistisch motivierte Verbrechen, aber das ist nur die Spitze des Eisbergs, denn in viele Mitgliedsstaaten der EU werden rassistisch motivierte Verbrechen nicht ordentlich erfasst.

Fehlende Daten

In fast allen EU Mitgliedsstaaten gab es Fälle von Gewalt und Misshandlung, oder Aufrufe zu Gewalt, gegen Roma, insbesondere in den Staaten, mit einem hohen Anteil ein Roma in der Bevölkerung. In vielen EU-Ländern, unter Anderem in Estland, Griechenland, Italien, Polen, Schweden und dem Vereinigten Königreich, waren die Opfer der brutalsten körperlichen Angriffe afrikanischer und asiatischer Herkunft. In Schweden zum Beispiel wurden 980 Verbrechen mit afrophobem Hintergrund registriert. Mitglieder rechtsradikaler Gruppierungen oder eindeutig mit solchen Gruppen Assoziierte Täter sind mit 49% bei den Anzeigen rassistischer Verbrechen überrepräsentiert.

In einigen Ländern gibt es keine offizielle oder systematische Erfassung von rassistisch motivierten Straftaten und in anderen werden Informationen über den ethnischen, oder religiösen Hintergrund der Opfer nicht gesondert ausgewiesen. Lediglich ein Drittel der EU-Staaten haben 2013 Informationen über rassistische Verbrechen aufgenommen und veröffentlicht. Hinzu kommt, dass viele Opfer sich schämen, der Polizei nicht vertrauen, oder davon ausgehen, dass ihre Aussage eh nichts verändern würde, weshalb viele rassistische Verbrechen gar nicht erst zur Anzeige kommen.

EU-Mitgliedsstaaten müssen mehr tun

Auch bei Aufklärung und Verfolgung rassistisch motivierter Verbrechen gibt es Probleme. Obwohl die meisten EU-Mitgliedsländer rassistisch Motivierte Verbrechen als Straftatbestand in ihrer Gesetzgebung anerkennen, können zu enge Definitionen von dem was eine solche Klassifizierung ausmacht, dazu führen, dass Zwischenfälle nicht erfasst, untersucht und ordnungsgemäß verfolgt werden. In der Tschechischen Republik und in Italien werden geschätzte 40 bis 60 Prozent der angezeigten rassistischen Verbrechen nicht ausreichend von der Polizei untersucht. Die Verharmlosende Einordnung von rassistischen Verbrechen kann im gesamten Justizapparat vorkommen, von der ersten Aufnahme durch die Polizei bis zum Urteil vor Gericht.

“Rassistisch Motivierte Verbrechen gehören zu den schlimmsten Auswüchsen des Rassismus überhaupt, wenn Menschenleben aufgrund der angenommenen Zugehörigkeit zu einer bestimmten ethnischen oder religiösen Gruppe bedroht werden, dann darf das nicht ungestraft bleiben.“ Sagte die Vorsitzende von ENAR Sarah Isal. „Es braucht vor allem echten politischen Willen, um eine bessere Erfassung und Bestrafung rassistischer Verbrechen zu erreichen. Die EU-Mitgliedsländer müssen ihre Anstrengungen auf diesem Gebiet enorm ausweiten.“

Die 26 europäischen Ländern auf deren DATEN der Schattenbericht über Rassistische Verbrechen in Europa von ENAR basiert, sind: Österreich, Bulgarien, Kroatien, Zypern, die Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Island, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Polen, Rumänien, Slowakei, Spanien, Schweden und das Vereinigte Königreich.

Der Bericht ist hier erhältlich.