Für die Märzausgabe von Democracy Drinks hat Liberties sich mit der Open Spending EU Coalition zusammengetan, um die Frage zu stellen: Bekommen EU-Bürgerinnen und -Bürger angemessenen Gegenwert für ihr Geld? Um diese Frage zu beantworten, wurden wir von Sándor Léderer, dem Direktor von K-Monitor (Ungarn), Adriana Homolova, einer freiberuflichen Datenjournalistin (Tschechische Republik), und einem wachsenden Publikum besorgter Bürgerinnen und Bürger sowie engagierter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gemeinnütziger Organisationen unterstützt.

Um den Abend zu eröffnen, verteilte Balazs Denes, der Exekutivdirektor von Liberties, der auch die Moderation übernahm, ein Foto im Raum, das am selben Morgen von ungarischen Medien veröffentlicht wurde. Das Foto zeigte einen Hängebrückenweg, der mitten im Nirgendwo mit einem EU-Zuschuss von 60 Millionen ungarischen Forint (165.000 Euro) gebaut wurde. Warum sollte die EU eine bedeutende Geldsumme für den Bau einer derart sinnlosen Struktur bereitstellen?

Die Antwort lautet: Korruption. Als der Fidesz-Bürgermeister Filemon Mihály den Zuschlag erhielt, war das Land (das ebenfalls Filemon gehört) von Wäldern umgeben, die inzwischen abgeholzt wurden. Der Gehweg ist ein groteskes Denkmal, das den Missbrauch von EU-Geldern symbolisiert.
EU-Ausgaben: Eine Black Box

Unsere Gastredner waren sich einig, dass es problematisch ist, dass die Verwendung von EU-Geldern unter gemeinsamer Verwaltung ausschließlich den Mitgliedstaaten überlassen bleibt.

Die Antwort lautet: Korruption. Als der Fidesz-Bürgermeister Filemon Mihály den Zuschlag erhielt, war das Land (das ebenfalls Filemon gehört) von Wäldern umgeben, die inzwischen abgeholzt wurden. Der Gehweg ist ein groteskes Denkmal, das den Missbrauch von EU-Geldern symbolisiert.
EU-Ausgaben: Eine Black Box

Unsere Gastredner waren sich einig, dass es problematisch ist, dass die Verwendung von EU-Geldern unter gemeinsamer Verwaltung ausschließlich den Mitgliedstaaten überlassen bleibt.

Da nur ein sehr geringes Maß an Transparenz vorgeschrieben ist, hat die EU kaum Einblick, ob die Gelder, die sie an die Mitgliedsstaaten verteilt, tatsächlich wie versprochen ausgegeben werden. Beobachter wie Sandor und Adriana, die darüber berichten, ob die EU-Bürgerinnen und -Bürger tatsächlich etwas für ihr Geld bekommen, müssen sich auf die Daten verlassen, die die Mitgliedsstaaten freiwillig offenlegen. Laut Adriana hängen die verfügbaren Informationen darüber, wie die EU-Gelder ausgegeben werden, " vom Grad der Transparenz der einzelnen EU-Mitgliedstaaten ab.

Interessanterweise bedeutet ein höheres Maß an Transparenz nicht unbedingt ein geringeres Maß an Korruption. Laut Sandor wird zwar oft angenommen, dass die westeuropäischen Länder ein höheres Maß an Transparenz hätten, aber die osteuropäischen Mitgliedsstaaten legen besser offen, wie öffentliche Gelder ausgegeben werden. Da die Strafverfolgungsbehörden jedoch nicht bereit sind, Unstimmigkeiten nachzugehen, ist es Aufgabe von Journalisten und NROs, potenziellen Korruptionsspuren nachzugehen.