Das Problem der Gefängnisüberbelegung ist in den letzten Jahren zu einem ernsten Anliegen des Europarats geworden. Er hat sich verpflichtet, Standards und Praktiken innerhalb des europäischen Strafvollzugs zu überwachen. Statistiken zeigen, dass in vielen Ländern die Überbelegungsrate immer noch sehr hoch ist, obwohl sie sich verpflichtet haben, ihre Gefängnispolitik zu verbessern.

Italien und Frankreich

Zu den Bedenken des Europarates in Hinblick auf die Überbelegung kommen jene der Organisationen der Zivilgesellschaft sowie der Presse in Italien und Frankreich, wo das Problem einen kritischen Punkt erreicht hat.

• Italien: Obwohl Italien durchaus Anstrengung bei der Senkung der Überbelegung unternommen hat (die 2010 bei bis zu 147 Gefangenen für 100 Plätze lag) und auch eine Verbesserung der Behandlungsstandards zu verzeichnen ist, wurde dort noch lange nicht genug gegen schlechte gesundheitliche Bedingungen, psychische und physische Pathologien und Selbstmord unternommen. Die 14 Selbstmorde seit Beginn des Jahres 2017 haben das Interesse der Öffentlichkeit an dem Problem der Gefängnisüberbelegung geweckt, aber die Rate liegt immer noch bei rund 109 Prozent der Kapazität.
  
  
• Frankreich: Die von der Presse aufgeworfenen Bedenken beziehen sich auf die sanitären Bedingungen in einigen Strafvollzugsanstalten, in denen für die Gesundheit und das Wohlergehen der Gefangenen anscheinend nicht das geringste Interesse besteht. Die Überbelegungsquote in Frankreich liegt bei rund 114 Prozent: das ist allerdings eine Durchschnittsberechnung, manche Einrichtungen sind mit knapp 200 Prozent ihrer Kapazität vollkommen überfüllt. Solche hohen Konzentrationen von Häftlingen mit schlechten Lebensbedingungen führen unweigerlich zu einem von Gewalt bestimmten Umfeld.

Zeit für Politiker das Problem ernst zu nehmen

Die Überbelegungssituation in Italien und Frankreich ist leider nicht mehr als nur ein Beispiel dafür, was in vielen anderen europäischen Ländern geschieht, wo die Überbelegungsraten genauso hoch und möglicherweise sogar höher sind.

Hoffentlich werden die Regierungen ihre Verpflichtungen ernst nehmen und die Verantwortung übernehmen, diese Werte zu senken und die Vorschriften über die Gefängniskapazität und die Hygienischen Verhältnisse befolgen, um sicherzustellen, dass jedem Inhaftierten die ihm zustehenden Rechte eingeräumt werden.