Liebe Freundin, lieber Freund,

wie auch immer Du Dich für Liberties engagierst, ob Du spendest, unsere Dienste abonnierst, teilst oder mit Freunden über die Themen sprichst, für die wir uns einsetzen, ohne Dich könnten wir das nicht tun. Jetzt, wo es langsam auf die Feiertage zugeht, freust Du Dich wahrscheinlich darauf, das Jahr 2022 hinter Dir zu lassen. Das können wir dir kaum verdenken. Viele von uns, auch die Mitarbeiter*innen hier bei Liberties, haben das Gefühl, von einer Krise in die nächste zu taumeln. Auch wenn wir uns eine wohlverdiente Pause gönnen wollen, wissen wir, dass uns die Herausforderungen der Demokratie auch im neuen Jahr begleiten werden.

Krisen können uns die Chance geben, einen Schritt zurückzutreten, zu erkennen, was wir falsch gemacht haben und eine bessere Zukunft zu gestalten. Sei es, dass wir von der Abhängigkeit von Diktatoren mit ihren fossilen Brennstoffen zu heimischer, sauberer Energie wechseln oder, dass wir dafür sorgen, dass die Unternehmen den Menschen, die für sie arbeiten, genug zahlen, um ihre Familien zu ernähren.

Aber damit die Menschen zusammenkommen und eine gerechtere Zukunft aufbauen können, brauchen wir genaue Informationen über die Probleme, mit denen wir konfrontiert sind, und Politiker/innen, die auf die Wünsche der Bürger/innen eingehen.

Die Sache ist die. Autoritäre Politiker*innen profitieren nur zu gerne von Krisen, um sich Vorteile zu verschaffen. Anstatt sich für ihre Bürgerinnen und Bürger einzusetzen, vertiefen sie die Spaltung und festigen ihre Macht, indem sie Randgruppen zum Sündenbock machen und kritische Stimmen angreifen. Wenn Vereinigungen von Bürgerinnen und Bürgern und Journalisten das Regime anprangern oder Verbrechen und Korruption aufdecken, werden sie mit fingierten Klagen und Verleumdungskampagnen konfrontiert, die sie zum Schweigen bringen und diskreditieren sollen. Und die großen Tech-Konzerne gefallen sich darin, ihre hasserfüllten Falschmeldungen zu verbreiten, solange das ihre Gewinne steigert.

Deshalb engagieren wir uns dafür, Aktivistinnen und Aktivisten sowie Journalist*innen vor Übergriffen zu schützen und BigTech die Stirn zu bieten.

Anfang dieses Monats haben wir eine neue E-Learning-Plattform gestartet, die Menschen, die sich engagieren, dabei unterstützt, sich die Fähigkeiten und das Wissen anzueignen, das sie für erfolgreiche Kampagnen benötigen. Auch 2023 werden wir neue Kurse anbieten, damit sie noch geschickter agieren können. Das ganze Jahr 2022 über haben wir Aktivist*innen und Expert*innen in unserer Heimatstadt Berlin zusammengebracht. Im Jahr 2023 werden wir diese Veranstaltungen fortsetzen, denn indem wir uns gegenseitig kennenlernen, legen wir den Grundstein für die Koalitionen der Zukunft.

Im Jahr 2023 werden wir die EU dazu drängen, die Reporterinnen und Reporter, auf deren Informationen wir angewiesen sind, und die Verbände, mit denen wir zusammenarbeiten, besser zu schützen, damit wir alle an den Lösungen arbeiten können, die wir jetzt so dringend brauchen. Dieses Jahr konnten wir die EU davon überzeugen, ein Gesetz gegen missbräuchliche Klagen zu entwickeln und einen Fonds zur Unterstützung von Organisationen einzurichten, die mit juristischen Schikanen konfrontiert sind. Im Jahr 2023 werden wir auf neue Regeln drängen, die Aktivistinnen und Aktivisten vor dem Versuch von Regierungen schützen, sie mit überbordenden administrativen Maßnahmen zu lähmen.

Gemeinsam mit unseren Partnern haben wir die EU 2022 erfolgreich dazu gebracht, neue Regeln für den Kampf gegen Desinformation zu schaffen, damit wir uns auf das Internet verlassen können, um verlässliche Informationen und Debatten zu ermöglichen, die für eine funktionierende Demokratie unerlässlich sind. Im Jahr 2023 werden wir dafür sorgen, dass die EU starke Institutionen schafft, die diese Regeln auch durchsetzen können.

Ja, schon klar, es war wieder ein hartes Jahr. Vom extremen Wetter über den Krieg in Europa bis hin zu den steigenden Lebenshaltungskosten. Aber wir kämpfen dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger die Mittel haben, die sie brauchen, um Lösungen zu fordern, die für uns alle so wichtig sind. Wir hoffen, dass wir weiterhin auf Deine Unterstützung zählen können und freuen uns auf ein weiteres Jahr, in dem wir uns gegenseitig helfen, unsere Rechte einzufordern, um die Zukunft zu gestalten, die wir uns wünschen. Und wenn Du uns noch mehr unterstützen möchtest, kannst Du mit einer Spende dazu beitragen, dass wir auch im Jahr 2023 erfolgreich sein werden.

Alles Gute!

Ilina & das Liberties-Team