EU-Beobachtung

Juncker skizziert ein freies, gleichberechtigtes und rechtsstaatliches Europa

"Der Wind ist wieder in den Segeln Europas" - erklärte der EU-Präsident in seiner Rede zur Lage der Union vor dem EU-Parlament in Straßburg. Er sprach sich für eine einigere und effektivere, auf Freiheit,...

by LibertiesEU

"Der Wind ist wieder in den Segeln Europas" - erklärte der EU-Präsident in seiner Rede zur Lage der Union vor dem EU-Parlament in Straßburg. Er sprach sich für eine einigere und effektivere, auf Freiheit, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit beruhende EU aus. Neben einer verstärkten Bankenunion, den Sozialstandards und einer gemeinsamen Verteidigungsunion sprach er ausführlich über die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit und insbesondere der Urteile des Europäischen Gerichtshofs. "Die Rechtsstaatlichkeit ist in der Europäischen Union nicht fakultativ, sie ist ein Muss", fügte er hinzu.

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