Fast eine Million Personen wurden 2015 von der italienischen Polizei gestoppt oder verhaftet und haben eine vorübergehende Einschränkung ihrer Freiheit erfahren. Wie viele von ihnen kannten ihre Rechte? Wie viele von uns wissen, was unsere Rechte im Polizeigewahrsam sind?
Diese besorgniserregenden Zahlen und der Mangel an Informationen sind der Grund, warum die italienische Koalition für bürgerliche Freiheiten und Rechte in Zusammenarbeit mit Antigone beschlossen hat, einen einfachen und zugänglichen Leitfaden zu schreiben, um den betroffenen durch die ersten Stunden nach ihrer Verhaftung zu helfen, damit sie sich ihrer Rechte bewusst sind und in der Lage zu erkennen, ob sie nach dem Gesetz gerecht behandelt werden.
Schutzbedürftig
Nach italienischem Recht kann das Gewahrsam nach einer Verhaftung bis zu 96 Stunden dauern; Die ersten 24 Stunden sind entscheidend für die verhaftete Person, die darauf warten muss, dass die Staatsanwaltschaft eine Entscheidung über die Gültigkeit der Verhaftung trifft.
Dieser Zeitraum ist für die verhaftete Person mit großer Ungewissheit verbunden und viel zu oft werden betroffene von den Behörden nicht eindeutig über die Rechte informiert, die ihnen zustehen, wodurch ihre Position weiter geschwächt wird.
In Übereinstimmung mit europäischen Verordnungen hat Italien das Standardverfahren übernommen, nach dem verhaftete oder gestoppte Personen über ihre Rechte durch den so genannten Letter of Rights zu informieren sind. Auch wenn dies ein Fortschritt ist, in Anbetracht der Situation der Ungewissheit und Fehlinformationen über persönliche Rechte, reicht dieses Blatt Papier allein noch nicht aus.
In der Tat sind die Menschen ab dem Moment ihrer Verhaftung immer noch sehr verwundbar und mit zusätzlichen Schwierigkeiten konfrontiert, wenn sie Ausländer sind, die kein Italienisch sprechen. Diese Personen haben Anspruch auf einen Dolmetscher, allerdings wird diese Bestimmung nicht immer eingehalten.
Wissen ist Macht
Um Missverständnisse, falsche Praktiken, Verletzungen von Rechten und übereilte Entscheidungen über die Schuld eines Menschen zu vermeiden, ist es von größter Wichtigkeit, dass Personen, die verhaftet wurden, in der Lage sind, für sich selbst einzustehen, ihre Rechte zu kennen und sich zu beschweren, wenn ihnen die notwendige Hilfe versagt wurde.
Dabei soll die Broschüre "Know Your Rights" helfen, sie ist ein nützliches Werkzeug, das Regeln erklärt und häufig gestellte Fragen über Verhaftungen beantwortet und steht, übersetzt in drei Sprachen, per Download zur Verfügung.