Demokratie & Gerechtigkeit

Feindseliges Arbeitsklima kann italienische NGOs nicht aufhalten

"Stand up for human rights, side by side with NGOs". Das war der Titel einer am 15. 12. 2017 in Rom geführten Diskussion zur Förderung des Dialogs über die aktuelle Situation der Menschenrechtsorganisationen in Italien.

by Tommaso Fusco

Am 15. Dezember, im Vorfeld der Eröffnungsfeier der Verleihung des Preises der italienischen Koalition für bürgerliche Freiheiten und Rechte, kamen Vertreter der führenden Nichtregierungsorganisationen (NGOs) für Menschenrechte in Italien zusammen, um über das gegenwärtige Klima, unter dem sie arbeiten, zu diskutieren.

Unter Beschuss

An dem Treffen mit dem Titel "Stand up for human rights, side by side with NGOs" nahmen unter anderem Vertreter von Amnesty International, Médecins Sans Frontières, Emergency und das Liberties Mitglied the Italian Coalition for Civil Liberties and Rights (CILD), teil.

Nichtregierungsorganisationen und Menschenrechtsverteidiger, sowohl in Italien als auch in Europa, werden wegen ihrer Rolle bei der Verteidigung der Menschenrechte, wegen ihrer Haltung zur Einwanderung und vor allem wegen ihrer Fürsorge bei der Rettung von Migranten im südlichen Mittelmeerraum angegriffen.

Indem sie sich für die Rechte und Freiheiten aller einsetzen, sammeln NGOs die Antipathie einer bestimmten Ecke der politischen Welt, die versucht, Stimmen zu gewinnen, indem sie Menschenrechtsaktivisten dämonisieren.

In deren Narrativ werden NGOs als Staatsfeinde dargestellt, die unabhängig - und gegen - die Regierung und die Interessen des Volkes arbeiten. In Italien haben viele Menschen den Eindruck, dass NGOs Ausländern helfen, aber Italiener, die ebenfalls in Not sind, vergessen.

Die am 15. Dezember anwesenden NGOs reagierten einstimmig auf diese absurden Anschuldigungen: Sie werden ihre Arbeit fortsetzen, denn - wie uns der Vorfall von Como gezeigt hat - es gibt keine "Rechte der Italiener", sondern nur Menschenrechte.

Ein weit verbreitetes Problem

Es ist wichtig, daran zu denken, dass dieses Problem nicht auf Italien beschränkt ist. Nichtregierungsorganisationen in ganz Europa werden angegriffen, aktuell in Ungarn, Polen und Rumänien. Die in der EU ansässigen Aktivisten sind außerhalb des Blocks nach wie vor bedroht. Ein bemerkenswertes Beispiel ist der Fall, als im vergangenen Jahr italienische Aktivisten der Liberties-Mitglieder Antigone, Arcigay und A buon Diritto sowie russische Aktivisten, die sich mit den Rechten von Gefangenen beschäftigen, bei einem Treffen in Russland festgenommen wurden.

In Bezug auf diese Ereignisse wurde auf dem Treffen der Beitrag von Kostantin Baranov, dem Koordinator des Rates des International Youth Human Rights Movement, der in Russland und anderen Staaten der ehemaligen Sowjetunion intensiv tätig ist, besonders begrüßt..

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