Demokratie & Gerechtigkeit

NGOs umgehen Blockade italienischer Häfen

Die unter italienischer Flagge fahrende "Mare Ionio" ist mit ihrer Mission "Mediterranea" derzeit das einziges Schiff, das Rettungseinsätze im Mittelmeer durchführt.

by Roberta Martucci Schiavi
Le eithne operation triton

Die Mission des Schiffes "Mare Ionio".

Das Rettungsschiff Mare Ionio stach am frühen Morgen des 4. Oktober von Augusta aus in See, um sich auf den Weg ins zentralen Mittelmeer zu machen. Sie erreichte internationale Gewässer und steuerte auf das Such- und Rettungsgebiet vor der libyschen Küste zu. Sie hat eine Besatzung von 11 Personen und bietet Raum für 100 Menschen. Dem Schiff folgten zwei weitere Boote mit Journalisten an Bord sowie die Astral der spanischen NGO Open Arms, welche auch technische Unterstützung leisten wird. Am Bord des Schiffes befindet sich mit Oscar Camps auch der Gründer der Organisation.

Eine Gruppe von NGOs, darunter Sea-Watch und Open Arms, Organisationen wie Ya Basta und das CILD-Mitglied Arci Nazionale sowie einige italienische Politiker (Erasmo Palazzotto, Nicola Fratoianni, Nichi Vendola, Rossella Muroni) haben beschlossen, die Initiative "Mediterranea" zu starten, um zu zeigen, was auf einer der gefährlichsten Meerespassagen der Welt passiert: Auf der Strecke von Libyen nach Italien.

Immer mehr Todesfälle auf See

Nach den neuesten Daten des ISPI (Institute for International Political Studies) starb im September jeder fünfte, der sich von der libyschen Küste aus auf den Weg machte, während mehr als die Hälfte von libyschen Patrouillenbooten abgefangen und zurückgebracht wurde. Die Politik der der totalen Abschreckung der italienischen Regierung hat zu einer Abnahme der Ankünfte an der italienischen Küste, aber auch zu einer Zunahme der Todesfälle und Vermissten geführt. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration sind seit 2013 in diesem Teil des Mittelmeers mindestens 15.000 Menschen gestorben.

Mediterranea wird vorerst die einzige Rettungsmission bleiben, denn das Schiff Aquarius von SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen ist in Marseille angekommen und muss den Betrieb einstellen, nachdem ihm Panama seine Flagge entzogen hat. Gleichzeitig werden zwei weitere humanitäre Schiffe seit Monaten von den maltesischen Behörden im Hafen von Valletta blockiert. Inzwischen ist das spanische Schiff Open Arms auf der Route zwischen Marokko und Spanien ins westliche Mittelmeer gezogen.

Italienische Politik fördert Fremdenfeindlichkeit und Rassismus

"Seit Juni sind fast tausend Menschen im zentralen Mittelmeerraum gestorben, nachdem die italienische Regierung die Häfen für Schiffe von NGOs geschlossen hatte. Hinzu kommt ein wachsendes Klima der Fremdenfeindlichkeit und des Rassismus, das durch eine zunehmend unmenschliche Politik weiter angeheizt wird. Deshalb haben einige von uns beschlossen, ein Schiff zu starten, das die italienische Flagge führt und deutlich macht, dass es in diesem Land immer noch Menschen gibt, die dafür kämpfen wollen, Leben zu retten", sagte der Abgeordnete von Liberi e Uguali, Erasmo Palazzotto, der sich an Bord des Schiffes befindet.

"In einer Situation, in der einerseits im Mittelmeer nur wenige Kilometer von unseren Küsten entfernt ein endloses Drama stattfindet", schreiben die Organisatoren von Mediterranea in einem Statement "und wir gleichzeitig die Mystifizierung der Realität mit dem aggressiven Vormarsch von Nationalismus und Rassismus beobachten müssen, haben wir uns entschieden, aktiv zu werden, uns konkret zu engagieren und zu handeln. Dort zu sein, wo diejenigen sind, die auf See enormen Gefahren ausgesetzt sind und ihr Leben riskieren: Für uns ist dies heute die richtige Wahl. Es ist die einzige Wahl für diejenigen, die sich nicht mit einem Italien und einem Europa abfinden wollen, das aus geschlossenen Häfen, Intoleranz und mitschuldiger Gleichgültigkeit besteht. Aus diesem Grund haben wir uns entschieden, den Weg der Zivilisation zu gehen."

Moralischer Ungehorsam, ziviler Gehorsam

Zur Finanzierung der Mission hat eine Gruppe von Parlamentariern ein Darlehen von 465.000 Euro von der Banca Etica aufgenommen, weitere 140.000 Euro konnten durch Crowdfunding gesammelt werden. "Mediterranea ist eine nichtstaatliche Aktion des moralischen Ungehorsams und des zivilen Gehorsams, die sich aus verschiedenen Organisationen zusammensetzt, angefangen vom Kern, der Einzelpersonen und Verbände wie Arci und Ya Basta Bologna, NGOs wie Sea-Watch, das Online-Magazin I Diavoli und Sozialunternehmen wie Moltivolti aus Palermo umfasst. Die Garanten der Operation sind Nicola Fratoianni, Rossella Muroni, Erasmo Palazzotto und Nichi Vendola", so das Fazit der Pressemitteilung. "Die Idee entstand im Juli, als die Häfen geschlossen wurden. Dann wurde sie im August mit dem Fall Diciotti verstärkt. Die italienische Flagge sollte es uns ermöglichen, die italienischen Häfen zu betreten, dabei nutzen wir einen legalen Trick, um die italienischen Häfen wieder zu öffnen", schließt Palazzotto.

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