Antidemokratische Regierungen mögen keine NGOs. Sie helfen der Öffentlichkeit, indem sie darauf achten, ob Politiker öffentliches Geld missbrauchen oder das Gesetz brechen. Sie helfen der Öffentlichkeit sich zu organisieren und sich bei unseren Volksvertretern Gehör zu verschaffen, etwa durch Petitionen oder friedliche Proteste. Und sie bringen Regierungen vor Gericht, wenn diese versuchen, unsere Rechte zu beschneiden oder unsere Steuern zu stehlen.
Weil NGOs so wichtig für die Demokratie sind, haben Regierungen auf der ganzen Welt internationale Regeln geschaffen, um sie zu schützen. Verträge, die von allen europäischen Regierungen bei den Vereinten Nationen und dem Europarat unterzeichnet wurden, geben allen das Recht, Organisationen zu gründen, friedlich zu protestieren und ihre Meinung zu äußern.
Aber vor kurzem haben einige EU-Regierungen, zum Beispiel in Ungarn, Polen und Kroatien, begonnen, Pro-Demokratie-, Bürgerrechts-, Korruptionsbekämpfungs- und Umwelt-NGOs aus ihren Ländern zu drängen. Meist kommen dabei drei Strategien zum Einsatz. Zuerst versuchen sie, ihren Ruf in der Öffentlichkeit zu zerstören, indem sie ihnen vorwerfen, unpatriotisch und undemokratisch zu sein. Der zweite Schritt besteht darin, die staatliche Finanzierung wegzunehmen und es schwieriger zu machen, Spenden aus dem Ausland zu erhalten. Drittens, wird ihre Arbeit mittels fabrizierter Vorwürfe durch strafrechtliche oder steuerliche Ermittlungen sabotiert.
In diesem Artikel vermitteln wir Ihnen die Grundlagen, damit Sie verstehen können, warum NGOs für die Demokratie lebenswichtig sind.
Was ist eine NGO?
NGO steht für „non-governmental-organisation“ also Nichtregierungsorganisation. In der Regel bezieht sich der Begriff NGO auf eine Organisation, die von der Regierung unabhängig ist und daran arbeitet, das Wohlergehen aller in der Gesellschaft zu fördern. In der Regel arbeiten NGOs daran, die Umwelt zu schützen, die Korruption zu bekämpfen, Regierungen daran zu hindern, ihre Macht zu missbrauchen, um anfällige Gruppen zu misshandeln und unsere Freiheiten zu schützen.
Manchmal werden andere Begriffe verwendet, wenn von NGOs die Rede ist, wie z.B. eine "gemeinnützige" oder "zivilgesellschaftliche" Organisation.
Warum sind NGOs wichtig?
NGOs helfen, dass die Demokratie richtig funktioniert. Sie tun dies, indem sie es erleichtern, Informationen darüber zu bekommen, wie ein Land geführt wird, der Öffentlichkeit helfen, mit Politikern zu kommunizieren und sicherzustellen, dass Regierungen ihre Befugnisse nicht missbrauchen.
Erstens helfen NGOs, die Öffentlichkeit darüber zu informieren, was Regierungen tun und wie sie sie beeinflussen können. Durch die Unterrichtung der Öffentlichkeit darüber, wie Politiker und Unternehmen ihre Macht und ihren Einfluss nutzen, helfen die NGOs den Menschen, sich eine Meinung zu bilden und Entscheidungen zu treffen, die auf allen relevanten Informationen beruhen.
Zweitens helfen NGOs dem öffentlichen Gespräch mit Regierungen. Die Öffentlichkeit kann ihre Vertreter nur alle paar Jahre wählen. Einmal an der Macht, treffen Politiker Hunderte von Entscheidungen über Gesetze, Steuern und Politik. NGOs geben den Menschen die Möglichkeit, unseren politischen Vertretern mitzuteilen, was wir von ihren Entscheidungen halten. Obgleich jeder Einzelne an seinen politischen Repräsentanten schreiben kann, ist es häufig effektiver unsere Ansichten durch eine NGO auszudrücken, denn wenn viele Leute mit einer Stimme sprechen, sind sie besser zu hören.
NGOs erklären den Regierungen die Ansichten der Menschen, die sie vertreten, zum Beispiel Menschen mit Behinderungen oder ältere Menschen oder Menschen, die nicht mit der Kernenergie einverstanden sind. NGOs versuchen auch sicherzustellen, dass die Regierungen nicht die Versprechen brechen, die sie in ihren Verfassungen oder in internationalen Verträgen festgeschrieben haben, zum Beispiel die Umwelt zu schützen, Arbeiter fair zu bezahlen oder die freie Rede zuzulassen. Wenn die NGOs daran arbeiten, sicherzustellen, dass die Regierungen diese gesetzlichen Verpflichtungen einhalten, helfen sie, die Demokratie und das öffentliche Interesse zu sichern. Wenn Regierungen Regeln in ihre Verfassung oder in ein internationales Abkommen übernehmen, dauert dieser Prozess in der Regel viele Jahre. Die Regierungen tun dies, wenn sie sich darauf geeinigt haben, dass diese Regeln eine große Bedeutung haben, weil sie dem Wohl der Allgemeinheit dienen.
Drittens, unglücklicherweise brechen auch Regierungen das Gesetz. Wenn dies geschieht, können NGOs die Regierung vor Gericht bringen. Auf diese Weise stellen die NGOs sicher, dass die Regierungen ihre Befugnisse nicht missbrauchen und verfassungsrechtliche oder international vereinbarte Regeln brechen, die bereits demokratisch vereinbart wurden.
Woher bekommen NGOs ihr Geld?
NGOs bekommen ihr Geld aus einer Kombination von Quellen. Dazu gehören Spenden aus der breiten Öffentlichkeit, von Regierungen, von internationalen Organisationen und von Philanthropen.
Für die meisten NGOs ist es schwierig, allein durch kleine Spenden aus der breiten Öffentlichkeit zu überleben. Die meisten NGOs können es sich nicht leisten, Geld für Fundraising-Kampagnen zu investieren und Menschen auf die Straßen zu schicken, Werbeflächen zu kaufen oder Call-Center nutzen, um Spenden über das Telefon zu sammeln. In der Regel wollen NGOs, vor allem kleinere, ihre gesamten finanziellen Mittel dafür nutzen, Experten zu bezahlen, um an ihren Hauptthemen zu arbeiten.
Oft bekommen NGOs etwas Geld von ihrer eigenen Regierung. Manchmal geben Regierungen NGOs Geld, um eine Dienstleistung zur Verfügung zu stellen, zum Beispiel juristische Beratung für Menschen, die von ihrem Arbeitgeber ungerecht behandelt worden sind und es sich nicht leisten können, einen Rechtsanwalt zu bezahlen. Manchmal geben Regierungen Geld an NGOs, die bestimmte Gruppen repräsentieren, wie Menschen mit Behinderungen, weil Politiker sicherstellen wollen, dass, wenn sie Gesetze machen, jeder, der betroffen sein könnte, eine Chance hat Gehör zu finden. Die Finanzierung von NGOs, die die Ansichten bestimmter Gruppen repräsentieren, kann es Regierungen erleichtern, alle relevanten Meinungen und Expertisen zu sammeln. Regierungen brauchen diese Informationen, um Gesetze und Politiken zu schaffen, die wirksam sind und nicht versehentlich bestimmten Personengruppen schaden. Manchmal geben Regierungen Geld an NGOs, die sie selbst überwachen, um sicherzustellen, dass sie sich an ihre Versprechen halten, die in der Verfassung oder in internationalen Verträgen enthalten sind.
Obwohl es so aussieht, als würden Regierungen gegen ihre eigenen Interessen handeln, wenn sie NGOs finanzieren, ist dies nicht unbedingt der Fall. Regierungen sollen im Interesse der Öffentlichkeit handeln und sind immer versucht, ihre Kräfte zu missbrauchen. Durch die Unterstützung von NGOs können sie helfen, sicherzustellen, dass es jemanden gibt, der sie an ihre Verpflichtungen erinnert und ihnen hilft, Gesetze und Richtlinien zu machen, die allen dienen. Demokratie bedeutet die Herrschaft des Volkes, nicht nur die Herrschaft der Mehrheit oder der größten Gruppe im Parlament. Das bedeutet, dass, obwohl die Regierungen versuchen sollten, die Versprechen zu halten, die sie ihren Wählern gegeben haben, sie auch die Interessen der Öffentlichkeit als Ganzes berücksichtigen müssen, einschließlich der gegensätzlichen Ansichten.
Diese staatliche Finanzierung kann ein Problem werden, wenn Politiker die direkte Kontrolle darüber haben, welche NGOs Spenden erhalten können. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass Staatsgeld für NGOs von einer unabhängigen Stelle ausgegeben wird, die ihre Entscheidungen auf unparteiische Kriterien stützt. Leider haben in einigen Ländern die Politiker die direkte Kontrolle über den Geldfluss an sich gerissen. Das ist gefährlich, weil die betroffenen NGOs das Gefühl haben könnten, dass sie nicht mehr ehrlich sprechen und die Regierung kritisieren können, wenn es am nötigsten wäre.
Es ist nicht ungewöhnlich, dass NGOs Geld von anderen Regierungen erhalten. Dass ist in verschiedenen EU-Ländern der Fall. Zum Beispiel haben Norwegen, Island und Lichtenstein seit vielen Jahren dazu beigetragen, NGOs in den ehemaligen kommunistischen Ländern zu finanzieren, um Demokratie, Gleichberechtigung und bürgerliche Freiheiten zu fördern und Korruption zu bekämpfen. Alle EU-Regierungen finanzieren NGOs in Ländern außerhalb Europas, um ähnliche Arbeit zu leisten. Ebenso haben viele Unternehmen, Prominente und Unternehmer beschlossen, etwas von dem Geld zu verwenden, das sie gemacht haben, um NGOs zu helfen, für viele gute Ziele zu arbeiten, wie die öffentliche Gesundheit, die Umwelt und die Menschenrechte. Ein paar Beispiele dafür sind Bill Gates, Bosch, Ford, Leonardo DiCaprio und Google.
