"Der Kampf gegen unmenschliche oder erniedrigende Behandlung ist ein kontinuierlicher Prozess und die Benennung einer nationalen Überwachungsstelle ist nicht das Ziel, sondern der Anfang", sagte Mari Amos, Leiterin einer dreiköpfigen Delegation des UN-Unterausschuss zur Verhütung von Folter (Subcommittee on Prevention of Torture, SPT), der die Niederlande von 28 bis 31 Juli besuchte.

"Es muss mehr getan werden, um diese Einrichtung vollständig unabhängig und wirksam werden zu lassen und damit sie den Anforderungen des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter (OPCAT) und der anderen relevanten internationalen Standards gerecht wird, " sagte Amos.

Mehr politische Unterstützung

Die Aufgabe des SPT besteht darin, Folter und grausame, unmenschliche oder entwürdigende Behandlung und Bestrafung von Inhaftierten zu verhindern und letztlich zu eliminieren. Es beobachtet, wie Staaten, die das optionale Protokoll (OPCAT) ratifiziert haben, die darin vorgesehenen Maßnahmen umsetzen. Dazu gehört auch der Aufbau einer nationalen unabhängigen Beobachtermission, dem sogenannten National Preventiv Mechanism (NPM).Die Niederlande haben das OPCAT im September 2010 ratifiziert.

Die SPT Delegation hat die Niederlande besucht, um die hiesigen Beobachtermission sowie die Regierung zu beraten und um technische Unterstützung zu leisten.

"Wir sind der Ansicht, dass mehr politische Unterstützung und eine solide rechtliche Basis nötig sind, um dem niederländischen National Preventiv Mechanism zu ermöglich, sein Mandat unter dem optionalen Protokoll vollständig und effizient zu erfüllen, " sagte Amos.

Konstruktive Beziehungen

Während ihres Besuches hat die SPT Delegation Regierungsvertreter, die Ombudsperson und Repräsentanten des niederländischen NPM, des Netherlands Institute for Human Rights sowie der Zivilgesellschaft getroffen. Die Mitglieder des SPT haben mit den Repräsentanten des NPM eine Übung zum Kapazitätsaufbau durchgeführt und gemeinsam ein Männergefängnis und eine Jugendhaftanstalt besucht.

"Wir freuen uns, dass wir die Gelegenheit hatten, mehr über die hiesige Beobachtungsmission zu erfahren und das SPT wird ihnen und der niederländischen Regierung weiterhin unterstützend und beratend zur Verfügung stehen”, sagte Amos.

Das SPT wird getrennte und vertrauliche Berichte mit Beobachtungen und Empfehlungen sowohl an die niederländische Regierung als auch an das NPM liefern.

Das SPT sieht den Schlüssel zur Bekämpfung von Folter und Misshandlung im Aufbau von konstruktiven Strukturen mit den betroffenen Staaten, seine Leitprinzipien sind Kooperation und Vertraulichkeit.

Die SPT Delegation bestand aus Mari Amos, Maria Margaida E. Pressburger und Aneta Stanchevska.