Die Initiative "Welcome" hat vor schweren Menschenrechtsverletzungen und der Schaffung von Rechtsunsicherheit gewarnt, die aus dem problematischen Verfahren resultieren, Flüchtlinge aus Slowenien nach Kroatien und von Kroatien nach Serbien zurückzuweisen.

Die Initiative hat einen Bericht von Aktivisten der Gruppe Moving Europe vorgestellt, die mit Menschen gesprochen hat, die in den Grenzgebieten zwischen Serbien und Kroatien festsitzen, in der Nähe von Adaševci und Šid, sowie in Belgrad. Ihre zwischen dem 11. und dem 25. Januar durchgeführten Interviews offenbaren Fälle von Polizeigewalt.

Zwang zur Rückkehr

Die alarmierende Entscheidung der EU, nur noch Personen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan, die explizit angeben, dass sie in Österreich oder Deutschland Asyl suchen werden, weiterreisen zu lassen, hat zur Folge, dass viele Flüchtlinge entlang der Route nach Slowenien, Kroatien, Serbien und in andere Länder zurückkehren.

Unter den zurückgewiesenen Personen sind auch Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Afghanistan. Aus ihren Aussagen ergibt sich eindeutig, dass sie häufig nicht einmal die Möglichkeit bekommen, in Kroatien Asyl zu beantragen, stattdessen werden sie umgehend nach Serbien zurückgeschickt.

Sie müssen diesen Weg ohne Unterstützung oder Hilfe der Behörden zurücklegen. Erneut werden Hunderte von Menschen dazu gezwungen, im Freien zu schlafen und auf Grundlage der Berichte von Aktivisten wird deutlich, dass es nicht selten zu gewaltsamen polizeilichen Übergriffen gegenüber Flüchtlingen kommt.

Refugees on a road in Macedonia are prevented from traveling onward. (Image: Seth Frantzman)

Trotz der vielen Maßnahmen mit denen die EU Versucht, die Zahl der Flüchtlinge, die nach Europa kommen zu verringern, lässt sich die Migration nicht stoppen. Die Verschärfung der Asylgesetzgebung in den EU-Staaten verursacht einen Dominoeffekt in anderen Ländern entlang der sogenannten Balkan-Route.

Menschliches Ping Pong

Aktivisten der "Welcome" Initiative haben einen Menschen aus Syrien getroffen, der nach Dänemark gehen will, weil seine Frau und sein Sohn bereits dort sind. Der Mann wurde in Slowenien aufgehalten und erst nach Kroatien zurückgeschickt, dann von Kroatien nach Serbien. Jetzt ist er wahrscheinlich auf dem Weg nach Mazedonien.

Diese Art des menschlichen "Ping-Pongs" ist inakzeptabel und führt zu einem Zustand der Rechtsunsicherheit, in dem die betroffenen Menschen keine Chance haben ihre Optionen zu erfassen.

Die Initiative "Welcome" lädt die Staats und Regierungschefs der EU dazu ein, sich für humanere Optionen einzusetzen und den temporären Schutzmechanismus zur Anwendung kommen zu lassen, der erstellt wurde, um mit Fällen wie der aktuellen Lage, in der Massen von Vertriebenen in Europa Schutz suchen, umzugehen.

Anstatt den Kollaps des Asylsystems zuzulassen, die Existenz einer fortlaufenden humanitären Krise zu leugnen und so zu tun, als sei die gegenwärtige Situation nicht permanent, sollten die Mitgliedstaaten die gleiche Solidarität und Zusammenarbeit demonstrieren, die engagierte Bürger bereits an den Tag legen.

Wir laden alle Mitgliedsstaaten dazu ein, sich an der Lösung dieser humanitären Krise zu beteiligen. Alle EU-Mitglieder sollten Schutz suchende Flüchtlinge akzeptieren und gemeinsam daran arbeiten, ein qualitativ hochwertiges Integrationssystem aufzubauen. Sie sollten dabei helfen, die Krise zu lösen indem sie sich für die Beendigung der Kriege einsetzen, die ihre Ursache sind.