Die Vorstellung, dass jeder Mensch unabhängig von seinem Glauben, seiner Herkunft oder irgendeinem anderen Faktor Anspruch auf eine Reihe von unveräußerlichen Rechten - auf die Menschenrechte - hat, ist tatsächlich ziemlich neu. Obwohl das Konzept von Menschenrechten in der Geschichte immer wieder auftaucht, vom babylonischen Kodex de Hammurabi bis hin zu religiösen Texten wie der Bibel und dem Koran, dwurden die Menschenrechte erst in der Mitte des 20. Jahrhunderts zu einem globalen Konzept. Es waren die Gräuel des Zweiten Weltkriegs, welche die Notwendigkeit deutlich machten, bestimmte Rechte festzulegen, die alle Menschen teilen.
Was sind Menschenrechte: Definition
Es gibt unzählige Definitionen der Menschenrechte, von der sehr einfachen Wörterbuchdefinition "ein Recht, von dem man glaubt, dass es jedem Menschen zusteht" bis hin zur ausführlicheren Definition der Vereinten Nationen als "Rechte, die allen Menschen zustehen, ungeachtet ihrer Rasse, ihres Geschlechts, ihrer Nationalität, ihrer ethnischen Zugehörigkeit, ihrer Sprache, ihrer Religion oder eines anderen Status". Eines haben all diese Definitionen gemeinsam: Die Menschenrechte gehören allen Menschen.
Aber vielleicht ist es am besten, die Menschenrechte als Werkzeuge zu betrachten, die wir brauchen, um das Leben, das wir leben wollen, und die Gemeinschaften, in denen wir leben wollen, aufzubauen. Das Konzept der Menschenrechte ist relativ neu, aber es versucht, eine uralte Frage zu beantworten: Wie können wir sicherstellen, dass diejenigen, die in einer Gesellschaft an der Macht sind, diese zum Wohle der Gemeinschaft nutzen?
Es gibt einige Beispiele dafür, dass im Laufe der Zeit Gesetze erlassen wurden, um Menschen vor Missbrauch zu schützen und allen mehr Mitspracherecht in der Gesellschaft einzuräumen, wie das humanitäre Recht, die Abschaffung der Sklaverei und der Schutz von Minderheiten nach dem Ersten Weltkrieg. Aber erst nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Menschenrechte zum ersten Mal richtig formuliert.
Was ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte?
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte war der erste "weltweit gültige" Katalog von Menschenrechten. Sie sollte ursprünglich nicht verbindlich sein. Im Laufe der Zeit hat sie jedoch den Status des Völkergewohnheitsrechts erlangt, und alle darin enthaltenen Rechte wurden in rechtsverbindliche Verträge aufgenommen, zu denen sich die meisten Regierungen verpflichtet haben.
Die AEMR wurde 1948 angenommen, das Datum ist kein Zufall. Wie bereits erwähnt, lautet die Antwort auf die Frage "Warum wurden die Menschenrechte geschaffen?", jedenfalls in einem modernen Kontext, "wegen des Zweiten Weltkriegts". Vom Holocaust bis zum Massaker von Nanking und vielen anderen Gräueltaten zeigte dieser Krieg der Welt die menschliche Niedertracht und die Notwendigkeit, bestimmte Rechte zu kodifizieren, um die Menschen voreinander zu schützen.
Die AEMR konnte jedoch auf vorangegangene Dokumente zurückgreifen. Die Amerikanische Erklärung der Menschenrechte (The American Declaration of the Rights of Man) war der erste internationale Katalog von Menschenrechten, sie ging der AEMR um weniger als ein Jahr voraus. ('Amerikanisch' bezieht sich auf Mittel- und Südamerika, nicht auf die Vereinigten Staaten). Die AEMR wiederum bildete die Grundlage für künftige Menschenrechtsverträge, wie die 2004 verabschiedete Arabische Charta der Menschenrechte.
Welches sind die wichtigsten Menschenrechtsdokumente?
Wenn wir die Bedeutung eines Menschenrechtsdokuments an seinem Umfang - wie viele Rechte es anerkennt - und seiner Unterstützung - wie viele Nationen sich zu seiner Einhaltung verpflichten - messen, gibt es drei: die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948), den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (beide 1966 angenommen). Alle drei sind Dokumente der Vereinten Nationen, was bedeutet, dass sich fast alle Nationen der Welt zu ihrer Einhaltung verpflichtet haben, und zusammen umfassen sie die Gesamtheit der Menschenrechte. Alle drei Dokumente zusammen werden als Internationale Menschenrechtskonvention bezeichnet.
Aber es gibt noch andere Dokumente, die ebenfalls wichtig sind - vielleicht sogar noch wichtiger, zumindest in Europa. Insbesondere die Europäische Menschenrechtskonvention und die EU-Grundrechtecharta sind rechtsverbindliche Dokumente, die alle EU-Mitgliedstaaten einhalten müssen. Politisch gesehen sind sie wichtiger als die UN-Dokumente, weil die europäischen Gerichte ihre Durchsetzung viel ernster nehmen. Der EU-Gerichtshof beispielsweise schenkt den UN-Menschenrechtsverträgen kaum Beachtung, es sei denn, er kann sich nicht anders orientieren. Stattdessen stützt er sich bei der Formulierung seiner Entscheidungen meist auf die Charta der Grundrechte.
Was sind die allgemeinen Menschenrechte? Welche Arten von Menschenrechten gibt es?
Was sind also unsere grundlegenden Menschenrechte? Die vielleicht offensichtlichsten oder am häufigsten genannten Menschenrechte sind das Recht auf Leben, das Recht auf freie Meinungsäußerung (Redefreiheit), Religionsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit und Gedankenfreiheit. In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind aber insgesamt 30 grundlegende Menschenrechte aufgeführt. Anders als beispielsweise das Recht auf freie Meinungsäußerung enthält die AEMR Rechte, die ohne die zugrundeliegenden Fortschritte nicht denkbar gewesen wären, wie das Recht auf Demokratie oder das Recht auf soziale Sicherheit.
Nichtsdestotrotz können wir die Rechte in bestimmte Kategorien einteilen.
- Unteilbarkeit: In der jüngeren Geschichte neigten die westlichen Länder dazu zu sagen, dass nur bürgerliche und politische Rechte wirklich Rechte seien, während die sozialistischen Länder nur die wirtschaftlichen und sozialen Rechte als relevant betrachteten. In Wirklichkeit braucht man sie alle, um ein Leben in Würde zu führen. Wenn Du nicht über die Runden kommst, nicht gesund oder gebildet bist, dann kannst Du Deine anderen Rechte auch nicht wirksam nutzen. Zum Beispiel weil Du zu krank, zu sehr mit der Arbeit beschäftigt, zu arm oder nicht gut genug informiert bist , um Deinen Politikern zu sagen, was Du von ihnen willts, um zu wählen, eine Zeitung zu kaufen oder vor Gericht zu gehen. Und umgekehrt: Wenn Du kein Recht auf Protest, freie Meinungsäußerung, Zugang zur Justiz, zu Informationen oder zu Wahlen hasts, bist Du nicht in der Lage, PolitikerInnen zu wählen, die sich um Gesundheitsversorgung, Bildung, gerechte Bezahlung usw. kümmern.
- Unveräußerlichkeit: Das bedeutet lediglich, dass man seine Rechte nicht durch Zustimmung "abtauschen" kann. Man kann nicht sagen: "Ich gebe meine Privatsphäre für ein kostenloses Facebook-Konto auf". Ideologisch betrachtet ist das ein Eingriff in Deine Würde. Praktisch gesehen schadet es der Gesellschaft, denn andere werden diesem Beispiel folgen, und dann ist die Privatsphäre kein wirkliches Recht mehr, was Folgen für die Demokratie und die Vernunft des Einzelnen hat.
- Universalität: Das bedeutet, dass jeder Mensch die gleichen Rechte hat, weil er ein Mensch ist. Die Menschenrechte sind universell, weil sie auf den menschlichen Grundbedürfnissen und der Funktionsweise der Gesellschaft beruhen. Und die Universalität ist der Eckpfeiler der Menschenrechte, denn sie ist das eigentliche Versprechen des Konzepts selbst: dass jeder mit diesen Rechten geboren wird, ganz gleich, was passiert.
Warum sind die Menschenrechte so wichtig
Die Menschenrechte sind vor allem aus zwei Gründen wichtig: Sie schützen uns und ermöglichen es uns, Gesellschaften aufzubauen, die sicher sind und prosperieren und in denen es sich generell gut leben lässt. Die Menschenrechte geben uns die Möglichkeit, unsere Meinung zu äußern und sie mit allen anderen zu teilen, insbesondere mit den Machthabern. Sie schützen uns vor Schaden oder unangemessener Belastung, und sie geben uns die Möglichkeit, die Welt, in der wir leben, mitzugestalten, sei es durch Demonstrationen, Organisationen oder Wahlen.
Sie geben uns auch die individuelle Freiheit, das zu tun, was wir wollen - die Religion unserer Wahl zu praktizieren, den Gruppen anzugehören, denen wir uns anschließen wollen, die Freiheit, eine Ausbildung zu erhalten. Und all diese Dinge zusammengenommen bedeuten auch, dass die Menschenrechte es uns ermöglichen, die Regierungen zur Rechenschaft zu ziehen. Das gilt nicht nur für Wahlen, sondern auch für den Fall, dass eine Regierung Gräueltaten gegen die eigene oder eine fremde Bevölkerung begeht, dennauch dann bieten Menschenrechtsgesetze die Rechtsgrundlage, um die Regierung zur Verantwortung zu ziehen.
Menschenrechtsfragen: Wie gleichberechtigt ist unsere Welt?
Das ist eine heikle Frage. In vielerlei Hinsicht ist unsere Welt nicht sehr gleich, und das hat wenig mit den Menschenrechten zu tun. Dennoch behaupten manche, dass es Ungereimtheiten gibt - die Vereinigten Staaten fördern die Menschenrechte in der ganzen Welt, während sie gleichzeitig den Kapitalismus fördern, der, so wie er derzeit aufgebaut ist, für sehr viel Ungleichheit sorgt.
Aber es ist unfair, die Menschenrechte für die Ungleichheit in der Welt verantwortlich zu machen. Tatsächlich geben die Menschenrechte den Menschen die Instrumente an die Hand, die sie brauchen, um mehr Gleichheit zu fordern. Das Problem ist nur, dass sie nicht richtig umgesetzt werden. Das gilt sogar für die stärksten Demokratien der Welt. Auf der anderen Seite kann man, im Gegensatz zur wirtschaftlichen Gerechtigkeit, durchau auf Fortschritte bei der Gleichstellung von Minderheiten verweisen, die ohne die Menschenrechte nicht möglich gewesen wären.
Was ist eine Menschenrechtsverletzung: Beispiele
Es gibt offensichtliche Beispiele für Menschenrechtsverletzungen, die auch heute noch andauern. Die Anwendung von Folter oder anderer unmenschlicher Behandlung ist ein typisches Beispiel. Oder die Inhaftierung von politischen Gegnern, nur weil sie friedlich gegen ihre Regierung protestieren. Oder die Verfolgung von religiösen oder ethnischen Minderheiten.
Aber auch in Bereichen, die durch unseren eigenen Fortschritt entstanden sind, kommt es immer häufiger zu Menschenrechtsverletzungen. So wird beispielsweise unser Recht auf Privatsphäre im Internet systematisch verletzt, sei es durch das Sammeln von Daten während der Wahlperioden oder durch den täglichen Einsatz von gezielter politischer Werbung ("Microtargeting"). Unser Recht auf Privatsphäre und unser Recht auf Zugang zu Informationen sind möglicherweise die am häufigsten verletzten Menschenrechte in westlichen Demokratien, und das liegt daran, dass die Regierungen nur allzu gerne wirtschaftlichen Interessen nachgeben, wenn Menschenrechtsverletzungen nicht als offenkundig oder schwerwiegend genug angesehen werden, um Maßnahmen zu erzwingen.
Wie kann man die Menschenrechte schützen?
Am besten fängt man damit an, eine andere Denkweise einzuführen. Anstatt nur darüber nachzudenken, wie und wo wir uns beschweren können, wenn unsere Rechte nicht umgesetzt werden, müssen wir sie von vornherein in die Entscheidungsfindung einbeziehen. Wie können wir Beamte und Politiker dazu bringen, über die Umsetzung der Menschenrechte nachzudenken? Meistens liegen die Antworten auf der Hand. In den meisten Fällen wollen sie Gesetze machen, die für alle gut funktionieren, und wenden dabei fast zufällig Menschenrechtsstandards an. Wenn Politiker Entscheidungen treffen wollen, die für alle gut sind, dann sind sie schon ein gutes Stück weiter auf dem Weg zur Umsetzung der Menschenrechte. Die Regierungen gehen noch einen Schritt weiter, indem sie Pläne zur Umsetzung der Menschenrechte aufstellen und die Menschenrechtsstandards in grundlegende Entscheidungshilfen umsetzen - vergessen Sie zum Beispiel nicht, die von Ihrer Politik betroffenen Menschen zu konsultieren, oder vergessen Sie nicht, Menschen, die nicht lesen können oder etwa blind sind, Informationen zur Verfügung zu stellen.
Wenn etwas wirklich schief läuft, müssen die Menschen natürlich die Möglichkeit haben, eine Beschwerde einzureichen. Aber das muss so einfach wie möglich sein. Ein Gerichtsverfahren kann ein langwieriger und kostspieliger Prozess sein. Ein leichterer Zugang zu quasi-gerichtlichen Beschwerdesystemen könnte daher ein wichtiger Schritt sein. In einigen Ländern gibt es nationale Menschenrechtsinstitutionen, die Menschenrechtsfälle leichter prüfen und beurteilen können. Das entlastet die Einzelnen. Auch Nichtregierungsorganisationen wie Menschenrechtsgruppen machen es Individuen leichter, ihre Menschenrechte zu verteidigen.
Informationsquellen zu Menschenrechten und weiterführende Quellen
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen
Die Europäische Menschenrechtskonvention
‘What are human rights?’ (Was sind Menschenrechte?) vom Amt des Hohen Kommissars für Menschenrechte