Populismus ist ein Politikstil, der über die letzten Jahre die öffentlichen Debatten in Europa bestimmt hat. Doch was bedeutet populistisch eigentlich genau? Und was warum ist der Populismus so gefährlich?

Elon Musk hat sich als "Absolutisten der freien Meinungsäußerung" bezeichnet, als er sein Vorhaben ankündigte, Twitter zu kaufen. Aber was bedeutet Absolutismus der freien Meinungsäußerung eigentlich? Klingt das wohlmöglilch progressiver, als es ist?

Was ist aktives und passives Wahlrecht? Was regelt und wie hat sich das Wahlsystem in Deutschland entwickelt? Wie frei und fair ist eine Wahl in Deutschland?

Am Europatag zeigt Liberties unter dem Titel "Menschenrechte mit Leben füllen", wie die Zivilgesellschaft den europäischen Bürgerinnen und Bürgern die Mittel an die Hand gibt, sich das Leben nach ihren Vorstellungen zu gestalten.

Der Europatag sollte uns daran erinnern, dass unsere gemeinsamen Werte nur gedeihen können, wenn sie gepflegt werden, und dass die EU diejenigen schützen muss, die sich um unsere Demokratien kümmern.

Was bedeutet zivilgesellschaftlicher Raum und wieso ist er ein Grundpfeiler jeder Demokratie? Auch wenn es weltweit Unterschiede gibt, immer ist der zivile Raum ein zentraler Bestandteil der Demokratie, und wir alle können dazu beitragen, ihn zu schützen.

Journalisten und Watchdogs verdienen einen besseren Schutz gegen die juristische Gewalt mächtiger Politiker oder Unternehmen. Die neue EU-Anti-SLAPP-Initiative könnte verhindern, dass Gesetze und Gerichte instrumentalisiert werden.

Verleumdungsklagen werden von mächtigen Akteuren genutzt, um ihre Kritiker/innen zum Schweigen zu bringen. Ob sie den Fall gewinnen oder nicht ist zweitrangig: Die exorbitanten Anwaltskosten und das psychologische Trauma richten genug Schaden an.

Presseerklärung