Demokratie & Gerechtigkeit

Die EU-Bürgerrechtsorganisation Liberties begrüßt drei neue Mitglieder

Das Latvian Centre for Human Rights, die Daphne Caruana Galizia Foundation und Xnet schließen sich dem Liberties-Netzwerk von Organisationen für Menschenrechte an.

by LibertiesEU

Wir freuen uns, die Erweiterung des Netzwerks von Menschenrechtsverteidigern der Civil Liberties Union for Europe (Liberties) ankündigen zu können. Das Latvian Centre for Human Rights (LCHR) tritt Liberties als Vollmitglied bei, Xnet und die Daphne Caruana Galizia Foundation schließen sich als assoziierte Partner an. Alle drei Mitgliedsanträge wurden auf der jährlichen Hauptversammlung in Berlin bestätigt.

Das Latvian Centre for Human Rights (LCHR) setzt sich für die Förderung der Menschenrechte ein, kämpft gegen Diskriminierung und fördert durch rechtliche Unterstützung und seine anwaltschaftliche Arbeit die soziale Integration.

Die Daphne Caruana Galizia Foundation wurde 2017 nach der tragischen Ermordung der Investigativjournalistin Daphne Caruana Galizia in Malta gegründet. Im Mittelpunkt ihrer Mission steht der Kampf gegen Korruption, Menschenrechtsverletzungen und missbräuchliche Klagen wie die sogenannten Strategic Lawsuits Against Public Participation (SLAPPs).

Xnet ist ein in Barcelona ansässiges Kollektiv von Aktivist*innen und Spezialist*innen, das sich der Förderung digitaler Rechte und der Modernisierung der Demokratie für das digitale Zeitalter verschrieben hat.

„Mit seiner Präsenz in 20 Ländern der Europäischen Union werden wir durch den Beitritt zu Liberties Teil eines engagierten und vielfältigen Netzwerks von Menschenrechtsorganisationen. Als LCHR sind wir uns schon seit einiger Zeit dieser Notwendigkeit bewusst. Angesichts des demokratischen Rückschritts in einigen Mitgliedstaaten und der aufgrund verschiedener Krisen eingeführten Einschränkungen ist die Zusammenarbeit und Solidarität zwischen Menschenrechts-NGOs wichtiger denn je“, sagte LCHR-Direktorin Anhelita Kamenska.

Liberties Netzwerk von Menschenrechtsverteidigern
wird stärker

„Der Beitritt zu Liberties bedeutet, dass wir besser in der Lage sein werden, uns für Rechtsstaatlichkeit und Rechenschaftspflicht einzusetzen. Wir freuen uns darauf, mit Liberties und seinen Partnern zusammenzuarbeiten, um unseren gemeinsamen europäischen Raum immer näher an demokratische Normen heranzuführen“, sagte Martina Urso, COO der Daphne Caruana Galizia Foundation.

„Wir sind begeistert, als Xnet dem Liberties-Netzwerk beizutreten. Als Teil dieser Gemeinschaft können wir unseren Kampf für digitale Rechte, Transparenz und Demokratie in ganz Europa verstärken. Wir freuen uns darauf, mit Liberties und seinen Mitgliedern zusammenzuarbeiten, um Initiativen voranzubringen, die die Grundrechte und bürgerlichen Freiheiten in der EU stärken, und unser Fachwissen in den Bereichen Aktivismus für digitale Rechte, strategische Prozessführung und bürgergetriebene Innovation zu teilen“, sagte Simon Levi, Xnet-Koordinator.

„Die unterschiedlichen Fachgebiete und das Fachwissen von LCHR, der Daphne Caruana Galizia Foundation und Xnet werden das Netzwerk von Menschenrechtsverteidigern von Liberties hervorragend ergänzen und unsere gemeinsamen Bemühungen zum Schutz der Menschenrechte und der Demokratie in der gesamten EU verstärken“, sagte Balazs Denes, der geschäftsführende Direktor von Liberties.

Nach dem Beitritt aller drei Mitglieder wird Liberties insgesamt 22 Organisationen aus 20 Mitgliedstaaten umfassen, darunter Belgien, Bulgarien, die Tschechische Republik, Kroatien, Estland, Frankreich, Deutschland, Ungarn, Italien, Irland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien und Schweden.

Die Civil Liberties Union for Europe ist eine in Berlin ansässige Bürgerrechtsorganisation, die mit ihren Mitgliedsorganisationen in Brüssel und in der gesamten EU Kampagnen durchführt. Liberties erstellt den umfangreichsten unabhängigen Bericht über die Rechtsstaatlichkeit in der EU und hat kürzlich den 2024 Report veröffentlicht, zusätzlich zu seinem jährlichen Bericht über die Medienfreiheit: Media Freedom Report. Sie sind auch führende Aktivisten in Fragen der digitalen Rechte, einschließlich des Einsatzes für bessere Regeln und/oder die Durchsetzung des Digital Services Act, des AI Act, der Integrität von Wahlen, des Datenschutzes und der politischen Werbung.

Eine Kurzvorstellung aller unserer Mitglieder findet sich hier.


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