Technologie & Rechte

Menschenrechte: Nominierungen für den Sacharow Preis 2015

Am 10. September wurden die Nominierungen für den diesjährigen Sacharow Preis des Europäischen Parlaments bekannt gegeben. Mit dem Preis werden jährlich außergewöhnliche Menschen für ihr Engagement gegen Intoleranz, Fanatismus und Unterdrückung geehrt.

by Nina Kesar
Image: Martin Schulz - Flickr/CC content

Die Nominierungen werden am 28. September auf einem gemeinsamen Treffen der Ausschüsse für Ausland und Entwicklung mit dem Unterausschuss für Menschenrechte offiziell präsentiert. Der Gewinner wird im Oktober bekannt gegeben.

Die Nominierten für den Sacharow Preis 2015 sind:

Raif Badawi, ein Blogger aus Saudi Arabien und Autor der Webseite Free Saudi Liberals, der wegen Beleidigung islamischer Werte auf seiner Webseite zu 10 Jahren Gefängnis, 1000 Peitschenhieben und einer hohen Geldstrafe verurteilt wurde. Badawi wurde von S&D, ECR und Greens/EFA nominiert.

Politische Gefangene in Venezuela so wie die Opposition in Venezuela, verkörpert durch die Mesa de la Unidad Democrática, eine 2008 geformte Wahlkoalition, deren Ziel die Vereinigung der Opposition gegen die Partei des Präsidenten Hugo Chávez war. Nominiert von EPP und MdeP Fernando Maura Barandiarán und Dita Charanzová.

Edna Adan Ismail, eine Aktivistin und frühere Regierungsministerin aus Somalia, die gegen die Genitalverstümmelung von Frauen kämpftSie ist Direktorin und Gründerin des Edna Adan Maternity Hospital in Hargeisa in Somaliland, Somalia. Nominiert von EFDD.

Boris Nemtsov, ein russischer Physiker, früherer Vizepremierminister und Oppositionspolitiker, der im Februar 2015 in Moskau ermordet wurde. Nominiert von ALDE.

Nadiya Savchenko, eine ukrainische Militärpilotin und Mitglied der Werchowna Rada ()des ukrainischen Parlaments) sowie der ukrainischen Delegation bei der Parlamentarischer Versammlung des Europarates, die am 18. Juni 2014 gefangen genommen und illegal nach Russland verschleppt wurde.Nominiert von ECR.

Drei Whistleblower: Edward Snowden, ein Computerexperte, der als Subunternehmer für die amerikanische NSA arbeitete und Details ihres Programms zur Massenüberwachung an die Presse weiterleitete; Antoine Deltour, ein ehemaliger Wirtschaftsprüfer für Price Waterhouse Coopers, der geheime Steuerregelungen mit multinationalen Konzernen in Luxembourg an Journalisten verriet; und Stéphanie Gibaud, die Steuerflucht und Geldwäsche bei der UBS AG aufdeckte. Nominiert von GUE/NGL.

Sacharow-Preis

1988 zu Ehren des russischen Nuklearwissenschaftlers und Menschenrechtsaktivisten Andrei Sacharow ausgeschrieben, ist die auch EU-Menschenrechtspreis genannte Auszeichnung, die höchste Ehrung von Menschenrechtsarbeit der EU. Der Preis wird jährlich an Persönlichkeiten oder Organisationen verliehen, die sich für die Verteidigung der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit einsetzen.

Das Europäische Parlament verleiht den auf 50.000 Euro dotierten Preis auf einer formalen Plenarsitzung in Straßburg. Politische Gruppen oder mindestens 40 MdeP können Kandidaten nominieren, die Außen- und Entwicklungsausschüsse einigen sich auf drei mögliche Kandidaten und die Konferenz der Vorsitzenden des Europäischen Parlaments wählt die Preisträgerin bzw. den Preisträger.

Schwerpunktthemen des Sacharow-Preises sind insbesondere die Redefreiheit, der Schutz der Rechte von Minderheiten; der Respekt für internationales Recht; die Entwicklung der Demokratie und die Implementierung der Rechtsstaatlichkeit. Der Preis wurde an Individuen und an Organisationen verliehen: Dissidenten, Politiker, Journalisten, Rechtsanwälte, Aktivisten der Zivilgesellschaft, Schriftsteller, Mütter und Ehefrauen, Repräsentanten von Minderheiten, Anti-Terrorismus Gruppen, Friedensaktivisten, Anti-Folter Aktivisten, Cartoonisten, langjährige politische Gefangene, Filmemacher und sogar den Vereinten Nationen als Körperschaft.

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