EU-Beobachtung

Aller guten Dinge sind zwei

Dein Beitrag macht unsere Arbeit nachhaltig, damit wir die Demokratie verteudigen können, egal wer an der Macht ist.

by Csilla Budai-Sawalha

Ein köstliches Festtagsessen zuzubereiten, bedeutet, Aromen zu kombinieren, die sich gegenseitig ergänzen. Ob Bratkartoffelpüree mit Bratensoße in Irland (mein Favorit), Blutwurst mit Preiselbeersoße in Estland (jedem das Seine) oder Klöße und Rotkohl in Deutschland (für mich bitte eine doppelte Portion), ein guter Koch weiß, dass alle guten Dinge in Paaren kommen.

Wie ein Ei dem anderen

Eine lebendige Demokratie ist ähnlich (ja, ich habe wirklich vor, das Weihnachtsessen als Metapher für die Demokratie zu benutzen – nehmt es mir nicht übel). Es gibt zwar viele wesentliche Bestandteile einer Demokratie, aber freie und faire Wahlen und unabhängige Medien sind zwei Grundpfeiler, die Hand in Hand gehen und sich perfekt ergänzen.

Chefköche

Die Entscheidungen, die definieren, wer wir als Gesellschaft sind – ob wir beispielsweise Asylsuchende willkommen heißen, wie wir im Krankheitsfall versorgt werden oder ob unsere öffentlichen Einrichtungen Vielfalt feiern – hängen von unseren politischen Entscheidungsträgern ab. Um auf die kulinarische Metapher zurückzukommen: Sie sind die Chefköche, die entscheiden, was auf unserer politischen Speisekarte steht.

Das Jahr der Wahlen

Gerade weil sie so mächtig sind, müsst ihr euch sicher sein, dass ihr wisst, wofür die einzelnen Kandidaten tatsächlich stehen, und dass die Bedingungen ihrer Wahl fair sind. Aus diesem Grund hat sich Liberties in diesem Jahr mit den meisten Wahlen weltweit dazu entschlossen, sich 2024 auf die Integrität von Wahlen zu konzentrieren.

Soziale Medien sind ein schwarzes Loch

Unsere Untersuchungen im Rahmen unseres Wahlbeobachtungsprojekts zu den Eurpawahlen haben die sozialen Medien als blinden Fleck für die Vorschriften zur politischen Werbung entlarvt. Es gibt fast nichts, was Politiker*innen davon abhalten könnte, manipulative Taktiken anzuwenden, indem sie die Wähler mit gegensätzlichen Botschaften bombardieren. Wir nutzen die von Liberties und unseren Partnern aufgedeckten Gesetzeslücken, um Druck auf die Kommission auszuüben, damit diese die EU-weiten Vorschriften für politische Werbung und Datenschutz verschärft, damit Politiker*innen keine schmutzigen Tricks anwenden können, um an die Macht zu kommen.

Erste Hilfe für die Demokratie

Wir haben auf der anderen Seite des Atlantiks gesehen, wie soziale Medien und voreingenommener Journalismus zu Spaltung führen können, und wie dies den Weg für einen unseriösen, problematischen starken Mann ebnete, der den wohl wichtigsten Machtposten der Welt übernahm. Wir bei Liberties wissen aber auch, dass es nicht zu spät ist, die Demokratie hier in Europa zu reparieren.

Liberties betreibt Schadensbegrenzung

EU-weite Regelungen dienen als Schadensbegrenzung gegen das Vorgehen kritikscheuer Politiker, die wollen, dass die Medien nur nette Dinge über sie sagen (wenn sie so dünnhäutig sind, sollten sie vielleicht über einen Berufswechsel nachdenken). Wir nutzen unseren Report, um die EU davon zu überzeugen, strenge Schutzmaßnahmen für die Medienfreiheit umzusetzen und zu überwachen, wie gut diese durchgesetzt werden.

Wenn Du Dir zu Weihnachten nichts sehnlicher wünschst, als eine Gesellschaft, in der alle Menschen gleich behandelt werden und die die Menschenrechte achtet, dann unterstütze noch heute die Arbeit von Liberties. Dein Beitrag macht unsere Arbeit nachhaltig, sodass wir weiterhin die Demokratie schützen können, egal wer an der Macht ist.

Wenn du glaubst, dass unsere Arbeit wichtig ist, dann spende bitte.

Herzliche Grüße,

Csilla und das Liberties-Team

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Mach mit beim Schutz unserer Freiheiten

Wir haben
► Den größten Fonds für Demokratieinitiativen in der EU geschaffen
► Neue Befugnisse geschaffen, um Autokraten die EU
► Finanzierung zu entziehen
► neue EU-Regeln verfasst, um Journalisten und Aktivisten vor Scheinklagen zu schützen

► Über 400 Menschenrechtsverteidiger/innen ausgebildet, um die Kampagnen, die dir am Herzen liegen, zu unterstützen.


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