Demokratie sollte die Menschen befähigen, die Gesellschaft, in der sie leben, zu beeinflussen. Eine demokratische Gesellschaft erkennt an, dass die Rolle des Staates darin besteht, den Menschen zu dienen und sich von ihren Bedürfnissen leiten zu lassen und soziale Werte im Blick zu behalten.

Aber wie funktioniert das in der Praxis?

Kollektive Entscheidungsfindung ist eine Herausforderung, insbesondere auf nationaler Ebene. Denken Sie nur daran, wie schwer es für eine Gruppe von Freunden ist, gemeinsam zu entscheiden, wo sie am Samstagabend essen gehen. Multiplizieren Sie das mit Millionen von Menschen mit völlig unterschiedlichen Ansichten, die versuchen, einen Konsens darüber zu finden, wie ein Land geführt werden soll – von banalen Entscheidungen wie Parkvorschriften bis hin zu kniffligeren moralischen Fragen, wie viel der staatlichen Mittel für lebensrettende medizinische Behandlungen ausgegeben werden sollten oder wie der Steuersatz festgelegt werden sollte.

Die Demokratie strebt danach, ein friedliches Zusammenleben zu fördern. Menschen sollten die Möglichkeit haben, mitzureden, wie sie regiert werden möchten. Gemeinschaften sollten dabei unterstützt werden, gemeinsame Lösungen für gemeinsame Probleme zu finden.

Da die meisten von uns in Europa in einer repräsentativen Demokratie leben, verbinden viele von uns Demokratie mit Wahlen. Aber die Wahl unserer politischen Führer ist nur eine Möglichkeit, demokratische Werte mit Leben zu erfüllen. [spenden title={Die Demokratie in Europa wird ausgehöhlt, aber Liberties stellt sich den Autoritären entgegen. Schließen Sie sich uns an.]

Direkte Demokratie

Direkte Demokratie wird oft als die „reinste Form“ der Demokratie angesehen, da sie den Willen des Volkes in den Vordergrund stellt, wenn es darum geht, wie die Gesellschaft geführt werden soll. Anstatt politische Vertreter zu wählen, die in ihrem Namen Entscheidungen treffen, haben die Bürger selbst die Entscheidungsbefugnis, über bestimmte politische Maßnahmen und Gesetze abzustimmen, z. B. in einem Referendum. Hier können die Bürger sogar neue Gesetze vorschlagen oder bestehende ändern. Die direkte Demokratie kann die Beteiligung der Bürger in der beratenden Phase der Gesetzgebung betonen und den Menschen die Möglichkeit geben, ihre Ansichten und Meinungen zu äußern, bevor ein Konsens erzielt wird.

Die Vorteile der direkten Demokratie sind eine verbesserte Transparenz und Zusammenarbeit, und sie macht die Bürger selbst für die Ergebnisse ihrer Entscheidungen verantwortlich, ob gut oder schlecht. Um effektiv zu sein, müssen die Bürger jedoch gut über die Themen informiert sein, über die sie abstimmen, was angesichts der Anforderungen des modernen Lebens eine Herausforderung darstellen kann. Es besteht auch die Gefahr, dass die Tyrannei der Mehrheit die Oberhand gewinnt, was dazu führt, dass die Rechte von Minderheiten übersehen werden. Die Schweiz wird oft als Beispiel für direkte Demokratie angeführt, obwohl sie in Wirklichkeit als ein Hybridsystem funktioniert, das Elemente der direkten Demokratie und der repräsentativen Demokratie miteinander vermischt.

Repräsentative Demokratie

In einer repräsentativen Demokratie wählen die Bürger politische Vertreter, die in ihrem Namen handeln und Entscheidungen in ihrem besten Interesse treffen. Ähnlich wie die direkte Demokratie basiert die repräsentative Demokratie auf dem Prinzip der Volkssouveränität, d. h. dass das Volk die Quelle der politischen Macht ist. Regelmäßige Wahlen geben den Bürgern die Möglichkeit, ihre gewählten Vertreter zur Rechenschaft zu ziehen.

Einer der Vorteile der repräsentativen Demokratie besteht darin, dass pluralistische Gesellschaften gefördert werden, die ein Gleichgewicht zwischen den Ansichten der Mehrheit und den Rechten von Minderheitengruppen herstellen. Aufgrund der Gewaltenteilung zwischen Gerichten und Regierung kann die Justiz eingreifen, wenn Politiker die Freiheiten von Minderheiten verletzen. In der Praxis beinhalten die meisten repräsentativen Demokratien auch Elemente der direkten Demokratie, wie die Ermutigung der Bürger, ihre Meinung in politischen Debatten, Referenden und öffentlichen Konsultationen zu äußern.

Verfassungsdemokratie

In einer Verfassungsdemokratie gilt die Verfassung als das oberste Gesetz des Landes. Die Verfassung hat hier den Vorrang vor allen anderen Gesetzen und alle Gesetze, die nicht mit ihr übereinstimmen, werden als ungültig betrachtet. Die Verfassung dient als Beschränkung der Regierung, indem sie die Befugnisse und Verantwortlichkeiten der verschiedenen Regierungszweige festlegt und Mechanismen schafft, um Machtmissbrauch zu verhindern und die Rechte des Einzelnen zu schützen. Die Verfassung kann geändert werden, um Entwicklungen in der Gesellschaft zu berücksichtigen: dies erfolgt meist durch ein Referendum, wo eine einfache Mehrheit benötigt wird. In Irland beispielsweise wurden zwei erfolgreiche Referenden abgehalten, um die Verfassung zu ändern und Abtreibung und gleichgeschlechtliche Ehen zu ermöglichen. Dies erfolgte nach einer Basisbewegungen mit breiter öffentlicher Unterstützung.

Es gibt verschiedene Arten von konstitutionellen Regierungen. Das Vereinigte Königreich beispielsweise hat eine konstitutionelle Monarchie, in der die Exekutive vom Monarchen geleitet wird, obwohl dessen Position hauptsächlich symbolischen Charakter hat, während in anderen Ländern das Staatsoberhaupt ein gewählter Präsident ist.

Parlamentarische Demokratie

In einer parlamentarischen Demokratie wird die Regierung von der Partei gebildet, die die meisten Sitze gewinnt, und in der Regel ist der Premierminister der Vorsitzende der Mehrheitspartei. Wenn eine einzelne Partei die Mehrheit der Stimmen erhält, wird eine Mehrheitsregierung gebildet. Wenn jedoch keine Partei allein die Mehrheit erhält, wird eine Koalitionsregierung (oder Minderheitsregierung) gebildet, die aus Parteien besteht, die gemeinsam eine Vereinbarung aushandeln. Als Regierungschef ist der Premierminister für die Entscheidungen und die Politik der Regierung verantwortlich, er weist den Ministern des Kabinetts ihre Aufgaben zu und vertritt das Land.

Während in einer parlamentarischen Demokratie eine Gewaltenteilung zwischen Regierung (Exekutive), Gesetzgebern (Legislative) und Gerichten (Judikative) besteht, gibt es dennoch eine starke Verschmelzung zwischen Regierung und Legislative. Um an der Macht zu bleiben, muss die Regierung die fortwährende Unterstützung der Legislative haben, die sich aus gewählten Parlamentsmitgliedern zusammensetzt und für die Gesetzgebung zuständig ist.

Wenn die Legislative Maßnahmen der Regierung oder des Premierministers missbilligt, können die Abgeordneten ein Misstrauensvotum aussprechen, um zu entscheiden, ob die Regierung fortbestehen soll. Dies könnte zu Neuwahlen und der Ernennung eines neuen Premierministers führen. Abstimmungen über Kernpunkte der Agenda einer Regierung können auch als inoffizielle Vertrauensvoten betrachtet werden, denn wenn sich Exekutive und Legislative in zentralen Fragen nicht einigen können, deutet dies darauf hin, dass das Vertrauen verloren gegangen ist.

Präsidialdemokratie

In einer präsidialen Demokratie wird der Präsident von der Öffentlichkeit gewählt, um die Exekutive der Regierung zu leiten. In der Regel ist der Präsident für die Umsetzung und Durchsetzung von Gesetzen, die Beziehungen zu ausländischen Angelegenheiten, die Ernennung von Beamten der Exekutive sowie für die Funktion als Oberbefehlshaber des Militärs verantwortlich.

Der Präsident arbeitet zwar mit den Gesetzgebern zusammen, doch die Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative ist ein wesentlicher Bestandteil des präsidialen Systems. Im Gegensatz zu einer parlamentarischen Demokratie benötigt der Präsident daher nicht die Unterstützung der Legislative, um an der Macht zu bleiben. Dies hat den Vorteil, dass die gegenseitige Kontrolle gestärkt wird, da jede der drei Gewalten das Verhalten der anderen überwacht und die Gesetzgeber leichter gegen Themen stimmen können, mit denen sie nicht einverstanden sind, ohne befürchten zu müssen, dass dies zu einem Vertrauensvotum führt, wie es in einer parlamentarischen Demokratie der Fall sein könnte.

Aufgrund dieser Gewaltenteilung kann die Präsidialdemokratie in Krisensituationen schneller reagieren, wenn die Maßnahmen in die Zuständigkeit des Präsidenten fallen. Die Unabhängigkeit hat jedoch auch ihre Schattenseiten. Wenn die Legislative und die Exekutive von gegnerischen Parteien kontrolliert werden, kann dies zu einem Stillstand führen, der die Verabschiedung neuer Gesetze verhindert. Dies war in den USA ein Problem, als Demokraten und Republikaner gegeneinander arbeiteten, indem sie die Verabschiedung von Gesetzen blockierten, bis bestimmte Forderungen erfüllt waren.

Überwachende Demokratie

Die überwachende Demokratie kann als eine verbesserte Version der repräsentativen Demokratie betrachtet werden, da sie neben der Teilnahme an regelmäßigen Wahlen auch die kontinuierliche Beteiligung der Bürger an Entscheidungsprozessen betont. Laut John Keane, der den Begriff „überwachende Demokratie“ geprägt hat, geht die politische Repräsentation über „eine Person, eine Stimme, ein Vertreter“ hinaus und verwandelt sich in „eine Person, viele Interessen, viele Stimmen, mehrere Stimmen, mehrere Vertreter“.

Die überwachende Demokratie zielt darauf ab, Strukturen zu schaffen, die die Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen Politikern ermöglichen. Zu diesen Strukturen gehören die Abhaltung öffentlicher Versammlungen, die Durchführung von Evaluierungen oder Folgenabschätzungen sowie die Einrichtung zur Untersuchung von Bürgerbeschwerden. Öffentliche Kontrollinstanzen wie zivilgesellschaftliche Organisationen und die Medien spielen eine wichtige Rolle, um die Öffentlichkeit auf dem Laufenden zu halten, bürgerschaftliches Engagement zu fördern und Fehlverhalten der Regierung aufzudecken. Dies erhöht die Transparenz und betont einen Bottom-up-Ansatz, bei dem der Wandel von den Bürgern vorangetrieben wird.

Autokratische Demokratie

Eine „autokratische Demokratie“ mag wie ein Widerspruch in sich klingen, vor allem, weil sie es ist. Eine autokratische Demokratie, auch bekannt als illiberale Demokratie oder hybrides Regime, ist eine Regierungsform, die sich als demokratisch darstellt, aber auch Merkmale eines autoritären Staates aufweist, wobei die gesamte Macht in der herrschenden Elite oder einem charismatischen Regierungschef konzentriert ist.

Eine autokratische Demokratie weist in der Regel viele Merkmale einer Demokratie auf, wie z. B. die Abhaltung von Wahlen, die jedoch oft gefälscht oder manipuliert werden, um sicherzustellen, dass die Regierungspartei oder der Regierungschef die Macht behält. Sobald die herrschende Elite an der Macht ist, baut sie in der Regel demokratische Kontrollmechanismen ab, die ihre Macht einschränken sollen, indem sie z. B. die Gerichte, die Medien und die Aufsichtsbehörden unter ihre Kontrolle bringt. Autokratischen Demokratien mangelt es an Pluralismus, da die Regierung die öffentliche Meinung kontrolliert und ihre Kritiker zum Schweigen bringt. Die Botschaften werden so zugeschnitten, dass sie die Ansichten der Bevölkerungsmehrheit widerspiegeln, und Minderheiten werden für die Probleme der Gesellschaft zum Sündenbock gemacht.

Im Jahr 2022 erklärte das Europäische Parlament Ungarn zu einem „hybriden Regime der Wahldemokratie“. Dies geschah nach der Wiederwahl von Viktor Orban für eine vierte Amtszeit in Folge, wobei seine Partei Fidesz bei einer Wahl die absolute Mehrheit errang. Dies wurde angesichts des unfairen Wettbewerbs zugunsten der Regierung als „frei, aber nicht fair“ bezeichnet. Wie im Liberties' Rule of Law Report 2023 berichtet, stehen große Teile der ungarischen Medien de facto unter staatlicher Kontrolle und kritische Stimmen werden durch Verleumdungskampagnen zum Schweigen gebracht.

In Wirklichkeit leben die meisten von uns in einer demokratischen Struktur, die mehrere Formen der Demokratie miteinander verbindet und es uns ermöglicht, unsere Anführer in regelmäßigen Abständen zu wählen, während gleichzeitig durch Proteste, politische Debatten und Referenden ein ständiger Dialog zwischen Politikern und Bevölkerung aufrechterhalten wird.

Demokratie ist nicht starr, sondern ein lebendiges, atmendes Gebilde, das sich als Reaktion auf seine Umwelt ständig weiterentwickelt. Diese Fluidität ermöglicht es ihr, sich den sich ändernden Meinungen der Menschen anzupassen, wie z. B. eine größere Akzeptanz der LGBT-Gemeinschaft oder die Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Sie macht sie jedoch auch anfällig, da machthungrige Politiker diese Flexibilität missbrauchen können, indem sie demokratische Schutzmaßnahmen aufheben.

Wir sollten die Demokratie weder als selbstverständlich betrachten noch vernachlässigen. Wenn wir zusammenkommen und auf die Straße gehen, um für das einzustehen, woran wir glauben, erinnern wir die Politiker daran, dass ihre politische Macht von der Unterstützung der Menschen abhängt – und wir können sie ihnen genauso leicht wieder entziehen.

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